Wirtschaft

Archiv der Informationen zum Verfall des Euro

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Archiv älterer Beiträge (vor August 2010) zur Stabilität des Euro und einer möglichen Währungsreform


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Datum  Ereignis  Seriosität 
30.07.2010 

Wirtschaftsfacts.de (Übersetzter CNBC-Artikel): Marc Faber stimmt nunmehr mit Robert Prechter überein, dass das Finale der Krise ein kompletter Kreditkollaps sein werde. Nur über den Zeitpunkt herrscht Uneinigkeit. Prechter sieht uns nahe dem Punkt, am dem sich die Entwicklung beschleunigen wird. Faber dagegen vermutet, dass die Notenbanken einen Kollaps durch Gelddrucken abzuwenden versuchen, ihn damit jedoch nur hinauszögern können.

Anm.: Niemand sollte darauf vertrauen, dass ein Kollaps der diskutierten US-Wirtschaft ein lokaler Kollaps bliebe. Dieser würde Verwerfungen in der gesamten Weltwirtschaft hervorrufen, möglicherweise vollständig auf diese übergreifen und somit auch das europäische Wirtschaftssystem samt Eurowährung unmittelbar treffen. Der Exportmotor Deutschlands würde zum Stillstand kommen. Das Eintreffen von Fabers und Prechters vermuteter Entwicklung wäre wohl das Ende des Euro. Es gibt so etwas wie ein Wettrennen zwischen der USA und Europa um das Stützen und Erhalten ihrer sterbenden Währungen. So könnte der Kreditkollaps auch zuerst im Euroraum auftreten. Hier ein Link zur Verschuldungssituation der USA. Das sehr informative fünfteilige Prechter-Interview zum Zustand der USA vom 4.4.2010 finden Sie hier - eine Lehrstunde in Sachen Krise.
 
GLAUBWÜRDIG 
30.07.2010 

Cashkurs.com (Video Dirk Müllers Tagesausblick): Die Ratingagentur Moodys plant Parkett-Gerüchten zur Folge, Spaniens Rating um zwei bis drei Stufen herabsetzen. Der IWF erklärt, die Ukraine mit 15 Mrd. USD vor einem unmittelbar bevorstehendem Staatsbankrott zu retten, was eine Ratingagentur zu einer Bonitätserhöhung um zwei Stufen veranlasste.

Anm.: Deutschland ist an der IWF-Rettung mit einem 6 Prozent-Anteil = USD 900.000.000 beteiligt (siehe Beitrag vom 3.7.2010). Die Ukraine ist zahlungsunfähig, wird in letzter Sekunde durch eine Geldspritze des IWF herausgehauen und erhält postwendend ein um zwei Stufen besseres Ranking? Andererseits sind auch sämtliche PIIGS noch immer viel zu positiv bewertet. Mein Tipp: Ignorieren Sie diese Sandkastenbewertungen und bilden Sie sich Ihre eigene Meinung.
 
GLAUBWÜRDIG 
29.07.2010 

Deutschlandradio Kultur (Interview mit Finanzwissenschaftlern des Max-Planck-Instituts): Derzeit wendet Deutschland etwa 15 bis 20 Prozent seiner Staatseinnahmen für die Zinslast seiner Schulden auf. Jeder Neugeborene bis hin zum Greis hat circa EUR 20.000,- Anteil an den Staatsschulden. Diese verteilen sich auf deutsche und ausländische Pensionsfonds, Banken, Versicherungen und Einzelpersonen etc.. Ein großer Anteil der Steuereinnahmen steht somit nicht mehr für Infrastruktur, Bildung, Soziales und andere Staatsaufgaben zur Verfügung, sondern ausschließlich für Zinszahlungen.

Die Finanzkrise (Bankenkrise) beruht darauf, dass Staaten Kredite bekamen, die sie nicht zurückzahlen können. Man muss jedoch zwischen der Finanzkrise (Bankenkrise) und der Staatsschuldenkrise unterscheiden. In diesem Jahrhundert gab es mehrere Staatsbankrotte. Jetzt müssen wir uns darauf einstellen, dass es Staatsbankrotte innerhalb der Eurozone geben könnte.

Anm.: Genauer formuliert: Die Bankenkrise beruht darauf, dass die Notenbanken Staaten Kredite ermöglichten, die ihnen in einem freien Markt ohne Risikofreistellung niemals gewährt worden währen. Und die Staatsschuldenkrise beruht darauf, dass noch nicht insolvente Staaten die hiermit belasteten internationale Banken von durchweg allen Verlusten freistellen. Beide Einflussnahmen werden dereinst als Fehler erkannt werden.
 
GLAUBWÜRDIG 
28.07.2010 

Financial Times (Beitrag): Erstmals verlangen Banken von einem Staat für Derivatsgeschäfte die Hinterlegung von Sicherheiten in Gold, Bargeld oder Anleihen eines anderen Landes.

Anm.: Bis jetzt ist nur Portugal betroffen, es wird sich jedoch vermutlich auf andere Staaten ausweiten. Solange diese Haltung der Banken auf Derivatsgeschäfte beschränkt bleibt, droht den betroffenen Staaten keine akute Gefahr. Wenn jedoch jede Neuverschuldung mit Sicherheiten hinterlegt werden müsste, bräche das europäische Wirtschaftssystem zusammen. Aus diesem Grund wird es zu dieser Forderung vermutlich nicht kommen.
 
GLAUBWÜRDIG 
26.07.2010 

Cashkurs.com (Video): Dirk Müller nimmt an, dass es um die Stabilität der Banken schlecht bestellt ist. Der Banken-Stresstest mit aufgeweichten Kriterien sei eine Farce. Wäre alles in Ordnung, hätte man den Test viel strenger anlegen können.

 
GLAUBWÜRDIG 
25.07.2010 

Wissen.de (Interview): Roland Leuschel, Analyst, Banker im Ruhestand und Buchautor, empfiehlt, Schulden abzubauen und nur Vermögenswerte zu halten, die auch im Höhepunkt einer Krise handelbar sind. Silber wird wie Gold weiter im Wert steigen, möglicherweise in Höhen, die Anleger schwindelig machen. In zwei bis drei Jahren wird der Edelmetall-Preis die von ihm erwartete Inflation widerspiegeln, welche möglicherweise in einer Hyperinflation übergeht. Italien ist besonders von Insolvenz bedroht. Die Neuverschuldung wird in Deutschland faktisch nicht begrenzt - sie steigt entgegen den Absichtsbeteuerungen der Politiker weiter an. Er rechnet mit einer Währungsreform um das Jahr 2014 herum.

 
GLAUBWÜRDIG 
24.07.2010 

Marc Faber und Prof. Dr. Max Otte (Video): Das System ist derzeit so konstruiert, dass es immer wieder zu Blasen kommt, weil jeweils über eine weitere Geldmengenerhöhung versucht wird, ein Problem zu lösen, welches genau hierdurch hervorgerufen wurde. Es anders aufzubauen würde eine Unabhängigkeit der politischen Elite von den Banken erfordern, welche ihr fehlt. Wollte man den Zyklus aufbrechen, käme man in eine längere Rezession, weil dies nur über eine Geldmengenverminderung funktioniert. Diese wäre zudem - selbst wenn die Unabhängigkeit gegeben wäre - politisch nicht durchsetzbar. Ohne Korrekturen ist eine Inflation - welche tatsächlich nur eine Art der Besteuerung ist - bis zu zwanzig Prozent denkbar. Sobald die Banken anfangen, die weltweit mindestens fünf Billionen weiterzugeben, schafft dies Nachfrage und wirkt preistreibend. Die Notenbanken werden das ganze System in den Kollaps bringen. Ein Staatsbankrott der USA ist in zehn bis fünfzehn Jahren wahrscheinlich.

 
GLAUBWÜRDIG 
24.07.2010 

DiePresse.com (Beitrag): Das mit Stolz vermeldete Wirtschaftswachstum in Deutschland beruht auf staatlichen Ausgaben, nicht jedoch auf einem gesteigerten Konsum. Würden die öffentlichen Haushalte ihre Konjunkturmaßnahmen einstellen, würde sich das ohnehin geringe Wachstum verflüchtigen. Der sogenannte Aufschwung sind auf Kredit finanzierte Staatsausgaben. Auch fördert ein fallender Euro-Wechselkurs das Wirtschaftswachstum. Solange er fällt respektive niedrig ist, werden Exporte in außereuropäische Wirtschaftszonen verbilligt, was zu einer steigernden Nachfrage führt.

Anm.: Noch etwas nährt die Illusion eines Wirtschaftswachstums: Anziehende Preise. Wie auch in den USA zeigen sich inflationäre Preissteigerungen in der Statistik als Wirtschaftswachstum.
 
GLAUBWÜRDIG 
22.07.2010 

ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, Bundesvorstand (Beitrag): Laut der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) sind Arbeitsplätze in deutschen Banknotendruckereien gefährdet, weil die Bundesbank nahezu als einzige in der EU die Druckaufträge für Euro-Banknoten europaweit ausschreibt. Deutsche Druckereien haben so keine Chance, an Aufträge anderer EU-Staaten zu kommen. Die Berliner Bundesdruckerei, 2009 nach einer Privatisierung wieder verstaatlicht, wird 2011 keine Euro-Scheine drucken. Die Münchener Giesecke & Devrient GmbH wird mehr als fünfzig Prozent des bisherigen Auftragsvolumens verlieren. Im Euroraum sind derzeit 14 Betriebe zum Druck von Banknoten von der Europäischen Zentralbank zertifiziert.

Anm.: Die Befürchtungen der Druckerei-Angestellen könnten zweierlei bedeuten: Entweder ist eine neue Währung fertig gedruckt. Oder sie ist nicht gedruckt und es steht kein derartiger Auftrag bevor. Lesen Sie die Abwägung, ob unsere Bundesregierung tatsächlich nur rudimentär auf ein Worst-Case-Szenario vorbereitet ist, in der aktuellen Zwischenbilanz.
 
GLAUBWÜRDIG 
21.07.2010 

Financial Times (Beitrag): Die mehrwöchigen Deviseninterventionen der Schweizer Nationalbank zur Stützung des Euro und Verbilligung des SFR bescherten ihr einen Verlust von derzeit 14 Mrd. Franken. Es sei Zeit für einen Notenbanken-Stresstest.

Anm.: Die hohe Nachfrage nach SFR als vermeintlich sicheren Hafen für Anleger bewegte die Schweizer Nationalbank zum Ankauf von Euro-Noten. Nach Einstellung/Reduzierung der Stützungskäufe kann der SFR nun ungehindert abheben und diesen Verlust weiter erhöhen. Der Artikel lässt erahnen, welche gefährlichen Einlagen die Notenbanken weltweit noch in petto haben.
 
GLAUBWÜRDIG 
20.07.2010 

Youtube.de (Video-Interview mit dem Staatsrechtler Prof. Der. Schachtschneider): Der Islam weniger eine Religion als ein Rechtssystem und nicht kompatibel mit der freiheitlichen westlichen Grundordnung und deren Werten. Es kann kein Religionsgrundrecht für den Islam geben, weil der Islam keine grundrechtsfähige Religion ist. Es propagiert ein nicht grundgesetzfähiges Rechtssystem. Die Bestrebungen der Bundesregierung, dem Islam einen solchen Status zu verleihen, basieren auf der wachsenden Anzahl und dem wachsenden Einfluss von islamistisch geführten Konzernen und deren Interessen auf die deutsche Politik.

Anm.: Was hat dieses Interview mit der Stabilität des Euro zu tun? Es beschreibt eine weitere Gefährdung unseres demokratischen politischen Systems. Ein Gefahrenpotential für sich genommen mag tolerierbar und unbedenklich sein. Wir haben es jedoch mit einer Bündelung dieser Faktoren zu tun, so dass auch ein wachsender Islamismus in Deutschland seinen Teil zur Destabilisierung beiträgt. Der zweite Teil des Interviews ist hier abrufbar.
 
GLAUBWÜRDIG 
19.07.2010 

Euro-Konferenz.de (Veranstaltung): Konferenz zum Thema 'Der Euro vor dem Zusammenbruch - Wege aus der Gefahr' am 25.09.2010 von 9-22 Uhr in Berlin. Referenten: Prof. Karl Albrecht Schachtschneider, Prof. Wilhelm Hankel, Max Otte , Nigel Farage (siehe Eintrag vom 17.6.10).

Themen-Auszug:

  • Die Krise der europäischen Einheitswährung
  • Vorstellung von Alternativen zum bestehenden Euro Währungssystem
  • Bürgerproteste gegen den Euro

Eintrittspreis: EUR 25,- bei Anmeldung bis 1. September, EUR 30,- im Vorverkauf bis 22. September, EUR 35,- an der Tageskasse. Anmeldungen und Vorverkäufe auf www.euro-konferenz.de

 
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19.07.2010 

N-TV.de (Beitrag): Die Ratingagentur Moodys stuft Irland trotz oder aufgrund all der Sparanstrengungen auf Aa2 zurück. Damit wird Irlands Refinanzierung künftig teurer und die Lage weiter verschärft.

 
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17.07.2010 

WiWo.de (Beitrag): Nachhilfe für Parlamentarier durch den früheren Verfassungsrichter Paul Kirchhof: Ein Gesetz ist schon dann verfassungswidrig, wenn es im Parlament ohne ausreichende Prüfung durchgepeitscht wird. Denn die Gesetzgebung ist kein rein formaler Akt. Man kann zwar die üblichen drei Lesungen beschleunigen, jedoch muss das Parlament den Gesetzestext verstehen, ihn öffentlich beraten und hiernach zu einer Entscheidung finden. Nach dieser Auffassung ist das 750 Mrd. EU-Bankenrettungspaket No.3 anfechtbar.

 
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15.07.2010 

Yoice.net (Video): Die Pressekonferenz zur Erweiterung der Verfassungsbeschwerde zum Griechenland- und 750 Mrd. EU-Rettungspaket durch Prof. Dr. rer. pol. Wilhelm Hankel und Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider u.a.. Die Kläger erläutern gut verständlich die Verfassungswidrigkeit, das Kriminelle im Handeln unserer Bundesregierung. Tenor: Die Politik darf nicht ohne jede Rechtsgrundlage nach Gusto agieren, wie sie möchte und agiert hat - sie ist streng an die Vorgaben durch das Grundgesetz gebunden. Prof. Hankel zitiert jedoch den Deutsche Bank Chef mit den Worten: "Wir haben doch den europäischen Stabilitätsfond erfunden, um unsere Bilanzen zu entlasten. Wir sind in unseren Bankbilanzen nicht auf diese Krise eingestellt gewesen." Diese Worte belegen, das die handstreichartige Krisen-Politik der Christlich-Sozialliberalen Koalition durch die Banken bestimmt ist. Und ergo nur diesen nützt.

Es ist nach Dr. Wilhelm Nölling eine Mär, dass Deutschland von der Währungsunion in den 11 Jahren profitiert hätte. Deutschland habe stattdessen über 1000 Milliarden Euro durch Kapitalexporte verloren - das sind in jedem Jahr Währungsunion 90 Milliarden Euro Kapitalverlust. Das hat die wirtschaftliche Basis Deutschlands erheblich geschwächt und schwächt sie weiter, so dass wir im Vergleich mit 30 ähnlichen Staaten auf dem letzten Platz gelandet sind. Das Kapital fehlt den deutschen Unternehmen als Gewinne, den deutschen Arbeitnehmern als Lohnerhöhungen und dem Staat als Steuermehreinnahme. Deutschland ist der Lastesel Europas, die Griechen ziehen ihre Steuern sinngemäß auch in Deutschland ein - dies ist ein Effekt der Finanzierung fremder Haushalte durch deutsche Steuerzahler auf unbegrenzte Zeit bis zum Ausbluten und der Zerstörung des wirtschaftlichen und sozialen Kerns Europas. Man habe faktisch schon eine Wirtschaftsregierung geschaffen. "Krasser kann man das Prinzip der Haushaltsverfassung gar nicht verletzen", so Nölling. Das Grundübel sei demnach die Kapitalverkehrsfreiheit nach Art.63 des Vertrages sowie die fast unbegrenzte Kreditschöpfungsmöglichkeit des international vernetzten Bankwesens.

Prof. Hankel: "Die Bundesregierung bekennt sich zu einer 'alternativlosen' Politik, die darin besteht, zu glauben, dass Europa als Begriff über seinen Grundelementen steht, die da heißen: Recht, Freiheit, Selbstbestimmung der Völker."

Anm.: Sehr sehenswert. Die ersten 35 Minuten (von 90) sind am Wichtigsten. Die Argumente der Klaäger wurden von den Mainstream-Medien in seltener Eintracht nicht kolpotiert, weil sie sehr abhängig sind von Wirtschaft und Politik, wie Dr. Nölling richtig feststellte.
Ersatzlink
 
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15.07.2010 

RP-Online.de (Beitrag): Die Schulden der deutschen Bundesländer haben nach einem streng geheimen Gutachten des 'Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung' (RWI) staatsgefährdenden Dimensionen angenommen. Hiernach wollen die folgenden Bundesländer den folgenden Anteil am Haushalt über nicht konjunkturell bedingten Schulden finanzieren:

Bremen: 20%
Saarland: 17%
Schleswig-Holstein: 16%
Hamburg: 15%
Rheinland-Pfalz: 15%,
Hessen: 13%

Nur das Bundesland Sachsen kommt in Deutschland ohne neue 'Luxus'-Schulden aus.

Anm.: Es brennt an allen Ecken. Beispiel: Hamburg leistet sich ein Leuchtturm-Projekt nach dem anderen, obwohl Hamburgs Schulden seine Vermögenswerte um eine Milliarde Euro übersteigen (Stand 11-2010) und Jahr für Jahr neue Schulden hinzukommen. Faktisch ist Hamburg mit 25 Mrd. Euro Verbindlichkeiten (Stand 02-2011) pleite:
  1. 4000 Mio. EADS-Erweiterung Umsiedlungen
  2. 1300 Mio. EADS-Erweiterung Erweiterung Mühlenberger Loch
  3. ? Mio. EADS-Erweiterung Straßenbauten und Infrastruktur
  4. 2100 Mio. Umzug Universität Hamburg zum Kleinen Grasbrook (voerst gestrichen) ODER
  5. 1300 Mio. Alternativ Universität Hamburg Reparaturstau-Auflösung und Modernisierung (jetzt aktuell)
  6. 1300 Mio. Hafencity (ursprüngliche Planung 420 Mio.)
  7. 1200 Mio. Primarschulreform (ursprüngliche Planung 430 Mio.)
  8. 797,5 Mio. Modellprojekt Hamburg Süd
  9. 565 Mio. Elb-Philharmonie incl. 5-Sterne Hotel (Anteil 195 Mio.) mit Stadt Hamburg als Bauherr und Eigentümer (ursprüngliche Planung 77 Mio., bisher durch Hmb. Bürgerschaft bewilligt: 323,3 Mio.),
  10. 375 Mio. Reparaturstau Universität Hamburg
  11. 57 bis 338 Mio.Straßenbahn-Wiedereinführung
  12. 172 Mio. Überdachung der A7, (Hmb. Anteil an 595 Mio., urspr. Planung 500 Mio.)
  13. 150 Mio. Stützung der Hafenverwaltungsgesellschaft Hamburg Port Authority (HPA) in 2010 (noch nicht freigegeben, HPA wird im Zeitraum 2009-2012 1 Mrd. Verlust gemacht haben, die nur teilweise aus Rücklagen gedeckt werden konnten),
  14. 146 Mio. Hafencity U-Bahnanbindung (U4) (Hmb. Anteil an 323,6 Mio.)
  15. 137 Mio. Elbvertiefung (Hmb. Anteil)
  16. 85 Mio. HafenCity Universität (Architekturhochschule)
  17. Überseezentrum VORERST GESTRICHEN,
  18. HSH Nordbank-Rettung,
  19. Hapag-Lloyd etc.
Viele Projekte sind mit einem erheblichem Kostenrisiko behaftet. Hamburg kann jedoch nicht einmal seine kaputte Straßen sanieren, das Straßenbegleitgrün pflegen oder die Scheiben der Fernsehturm-Aussichtsplattform durch Putzen durchschaubar machen. Zur Finanzierung der Schulden werden den Hamburger Beamten via Dekret ab 2011 Teile ihres Einkommens ohne Verhandlung genommen. Doch das Schuldenmachen endet nicht.
 
GLAUBWÜRDIG 
15.07.2010 

Heise.de (Beitrag): In Deutschland werden Immobilienkäufer und Kreditnehmer laut dem Präsidenten des 'Bundesverbands Öffentlicher Banken' Siegfried Jaschinski nach Ablauf der Zinsbindung nur noch Kredite mit variablem Zins oder mit einer kurzen Zinsfestschreibung erhalten. Die Zeit der zehnjährigen festen Zinskonditionen sei vorbei. Diese kurzen Festschreibungen haben jedoch in Spanien und den USA die Hypothekenkrise extrem verschärft. Zudem wird dieser Paradigmenwechsel die deutsche Bauwirtschaft stark belasten. Und auch bei den prekären und befristeten Arbeitsverhältnissen folgt Deutschland zunehmend dem spanischen und US-amerikanischen Irrweg.

Anm.: Damit bekommt Deutschland eine weitere Sollbruchstelle und der Euro einen weiteren Sargnagel.
 
GLAUBWÜRDIG 
13.07.2010 

FAZ.net (Beitrag): Der deutsche Vorstoß für eine Insolvenzordnung für zahlungsunfähige Staaten ist in der EU derzeit nicht durchsetzbar und wird nicht weiter verfolgt.

Anm.: Die Europäische Union tut wirklich alles Menschenmögliche, den eigenen Untergang maximal zu beschleunigen. Es gibt keinen 'Notfallplan B'.Den Euro-Gegnern kommen derartige politisch und nicht rational motivierte Entscheidungen entgegen.
 
GLAUBWÜRDIG 
14.07.2010 

Welt.de (Beitrag): Am 13.7.2010 wurde Portugal durch die Ratingagentur Moodys um zwei Stufen auf A1 zurückgestuft. Standard & Poors stufte Portugal dagegen bereits vor drei Monaten auf A- herab. Damit bewertet Standard & Poors Portugals Bonität derzeit um zwei Stufen schlechter als Moodys.

 
GLAUBWÜRDIG 
11.07.2010 

CDU-Politik.de (Beitrag): Die anhängigen Verfassungsklagen zum 750 Mrd. Bankenrettungspaket 3 werden von einem Teil der Mainstream-Medien zwar registriert. Die klar erkennbaren Rechtsbrüche empören jedoch offensichtlich Niemanden. Unsere Spaßgesellschaft ist offenbar unfähig, sich über politische Bankrotterklärungen demokratischer Politiker so zu entsetzen, wie es im Angesicht der Ungeheuerlichkeit ihrer Entscheidungen geboten wäre.

 
GLAUBWÜRDIG 
08.07.2010 

Börse Stuttgart (Video): (ab 10. Minute) Ein Vermögensverwalter - Dr. Seibold - erwartet einen Zusammenbruch des Euro noch in diesem Jahr 2010.

 
UNSICHER 
07.07.2010 

FAZ.net (Beitrag): Angela Merkel habe Bundespräsident Köhler genötigt, beide Notstandsgesetze blind zu unterschreiben. Die in Karlsruhe klagenden deutschen Professorengruppen sprechen daher von einem Putsch der Bundesregierung sowie von einem kriminellem Umgang mit der deutschem Verfassung. Deutsche hätten daher nach Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes das Recht und die Pflicht auf Widerstand, sollte das Bundesverfassungsgericht den Anträgen nicht stattgeben.

Anm.: Hier - im Handelsblatt, eigentlich das unkritische Verkündungsmedium der Bundesregierung - finden Sie die erweiterte Klage der vier Professoren, Dr. rer. pol. Wilhelm Hankel, Dr. rer. pol. Wilhelm Nölling, Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider und Dr. rer. pol. Dr. h.c. Joachim Starbatty, im Detail. Und hier werden die erweiterten Argumente der Kläger verständlich und kurzgefasst dargestellt. Schachtschneider rechnet hiernach mit einer Entscheidung frühestens im Sommer 2011. Es kann sein, dass diese quälend langsame Bearbeitung der Anträge durch das BVG dazu führt, dass der Markt vorher in einem Zusammenbruch der Eurowährung vollendete Tatsachen schafft, deren Folgen durch eine zeitnahe Entscheidung deutlich milder ausgefallen wären. Daran wird sich messen lassen, wie unabhängig die oberste richterliche Instanz in Deutschland von den Fäden der Politik ist. Unserem ehemaligen Bundeskanzler Köhler reichten gar ein paar Stunden am Abend, um die Tragweite des Gesetzes einzuschätzen und dessen Unbedenklichkeit mit seiner Unterschrift zu bestätigen. Hier geht es zu guter Letzt zum Text einer Anzeige der vier Professoren in der FAZ und anderen Zeitungen. Sie fragen, wie der deutsche Finanzminister vom "Sparhaushalt" sprechen kann, wenn Minderausgaben von zehn Milliarden Euro p.A. die kreditfinanzierten Ausgabeermächtigungen des 750 Mrd. Bankenrettungspaketes in Hohe von siebzig Prozent der jährlichen Steuereinnahmen gegenüber stehen.
 
GLAUBWÜRDIG 
07.07.2010 

Kopp-Verlag.de (Video): Angela Merkel forderte in nicht öffentlichen Treffen bereits zum zweiten Mal in den vergangenen 24 Monaten leitende Chefredakteure und Verlagschefs der wichtigsten deutschen Medienhäuser auf, die tatsächliche Lage nicht so darzustellen, wie sie ist, sondern sie zu beschönigen und so zu tun, als ob alles bald wieder bergauf gehe. Dies entspricht einer Presse-Zensur und ist ein Betrug am Bürger.

Anm.: Nicht nur die Medien halten sich hieran, selbst die Oppositionsparteien aller Couleur sowie die Gewerkschaften scheinen entweder narkotisiert zu sein oder einem inoffiziellem Stillhalteabkommen zu folgen. Wie sonst ist es zu erklären, dass weder das 750 Mrd. (Banken-)Rettungspaket noch die massive Umlastung von Krankenversicherungskosten einseitig zu Lasten der Arbeitnehmer irgendeine hörbare Reaktion hervorruft?
 
GLAUBWÜRDIG 
09.07.2010 

Schweizerzeit.ch (Beitrag): Laut einer Studie der 'Stiftung Marktwirtschaft' vom Herbst 2008, welche auch versteckte Haushaltsschulden ausweist, beträgt die tatsächliche deutsche Staatsschuld mehr als 300 Prozent des Brutto-Inlands-Produkts (BIP). In den USA beträgt die tatsächliche Staatsschuld mehr als 600 Prozent des BIP. Für jeden Dollar, den die US-Regierung ausgibt, leiht sie sich 41 Cent. Die FED selbst schätzte Mai 2008 den US-amerikanischen Schuldenstand auf 100.000 Milliarden Dollar.

Anm.: Der Zeitpunkt rückt näher, an dem selbst mit Gelddrucken die steigenden Zinslasten der Staaten nicht mehr getragen werden können. Die genannten Verbindlichkeiten sind zudem auf dem Stand von vor zwei Jahren. Zwischenzeitlich wurden weitere exorbitante Schulden gemacht.
 
GLAUBWÜRDIG 
07.07.2010 

Tagesspiegel.de (Beitrag): Die Gruppe der Euro-Kritiker weitet ihre Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe auf das 750 Mrd. (Banken-)Rettungspaket aus. Unzulässig seien die entsprechenden Beschlüsse der EU sowie der Beschluß des dazugehörigen Gesetzes durch Bundestag und Bundesrat wie auch die Einrichtung einer Zweckgesellschaft zur Abwicklung des Rettungspaketes. Die Partei "Die Grünen" will nun schnellstens einen eigenen Gesetzesentwurf durchboxen, welcher einen Teil der illegalen Beschlüsse nachträglich legitimieren soll, um so den Klägern Argumente zu entziehen.

Anm.: "Die Grünen" im Geiste Berlusconis und Sarkozys? Es scheint so, als ob auch etablierte deutsche Oppositionsparteien einen drängenden Hang zum Regieren in der Illegalität entwickeln - fern eines auf dem Grundgesetz basierenden Demokratieverständnisses. Fehlen nur noch die Gesetze, welche kriminell agierenden politischen Eliten Straffreiheit garantieren (siehe Italien).
 
GLAUBWÜRDIG 
06.07.2010 

DiePresse.com (Beitrag): Hunderte Millionen Euro investiert die EU in betrügerische Tourismusprojekte. Beispielsweise wurden auf Spaniens Insel Lanzerote überdimensionierte Hotelanlagen ohne Baugenehmigung mit EU-Subventionen gebaut. Es gibt keine Kontrolle über die Verwendung der Subventionen.

Anm.: Auch daran ist Deutschland jeweils mit 27 Prozent beteiligt. Es sind primär die von uns gezahlten Steuern, die unter Duldung bisher aller Bundesregierungen weit durch offene Fenster in europäische Staaten hinausgeworfen werden. Ein weiterer Sargnagel des Euro, einer von vielen. Und: Wir sind de facto schon lange eine Transferunion mit Deutschland als primäres Geberland.
 
GLAUBWÜRDIG 
05.07.2010 

Kopp-Verlag.de (Beitrag): Der US-amerikanische Geheimdienst 'CIA' will einem geheimen Bericht zufolge in Deutschland die öffentliche Meinung zugunsten des Afghanistan-Krieges manipulieren. So soll mit den Ängsten der Deutschen Stimmung für den Krieg gemacht werden.

Anm.: Angesichts der horrenden Kosten für den deutschen Afghanistan-Einsatz - bisher 30 Mrd. Euro - kann hierbei von einem weiteren Sargnagel der europäischen Gemeinschaftswährung gesprochen werden. Jede Ausgabe schwächt Deutschland und beschleunigt den Zerfall.
 
GLAUBWÜRDIG 
05.07.2010 

Radio-Utopie.de (Beitrag): Konservative Euro-Anhänger des von der 'Stiftung Ordnungspolitik' finanzierten 'Freiburger Centrum für Europäische Politik' (CEP) kommen in einem zuerst von der 'Welt' zitierten Gutachten zum 750 Mrd. Rettungspaket zu dem Schluss, dass die diesbezüglichen Vereinbarungen

  1. einen Verfassungsbruch beinhalten. Sie verstoßen sowohl gegen das Deutsche Grundgesetz als auch gegen geltendes EU-Recht. Insbesondere die zunächst 60 Mrd. schwere Kreditermächtigung an die Kommissare ist nicht vom deutschen Parlament gebilligt und zudem tatsächlich ohne Summenbegrenzung.
  2. der Zustimmung des EU-Parlaments bedürfen - doch diese fehlt. Zudem sind die diesbezüglichen Vereinbarungen auch nach EU-Recht illegal;
  3. vom Internationalen Währungsfonds (IWF) eingefädelt wurden, der im Gegenzug die finanzielle Kontrolle über die EU-Mitgliedsstaaten bekam;
  4. dazu führen, dass sich die EU-Kommission im Namen aller Mitgliedsländer bei Banken unbegrenzt und ohne Zeitlimit verschulden kann;
  5. den Bürgern der betroffenen 27 Staaten nicht wahrheitsgemäß vermittelt wurden;
  6. ohne rechtliche Grundlage erfolgten. Die als Begründung angeführten "außergewöhnliche Ereignisse" nach Art. 122 des 'Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union' gab es ad definitione nicht.
Anm.: Es wird interessant, zu sehen, wie das Bundesverfassungsgericht über die anhängigen Verfassungsbeschwerden urteilt. Auch wenn diese Entscheidungen letztlich nur Fußnoten in der Geschichte sein werden.
 
GLAUBWÜRDIG 
04.07.2010 

Reuters Deutschland (Beitrag): Im bevorstehenden europaweiten und erstmals öffentlichen Stresstest für einhundert sogenannte "systemrelevante" Großbanken wird das Szenario einer Staatspleite nicht mehr durchgespielt.

Anm.: Nach Prof. Hankel gibt es keine systemrelevanten Banken außer der Zentralbank. Diese Vereinfachung des Banken-Stresstest impliziert, dass einige größere Banken nicht einmal die kleinere mögliche Staatspleite Griechenlands überstehen würden. Denn die Anforderungen an den Test werden durch die Politik solange reduziert, bis das schon vorab verkündete Ergebnis sicher ist. So unterscheiden sich beispielsweise die Kriterien des Test von Land zu Land.
Nachtrag vom 12.07.2010: Nun wird laut Welt.de immerhin ein Crash bei europäischen Staatsanleihen durchgespielt, allerdings mit nach harten Verhandlungen erheblich aufgeweichten Kriterien. So verkündeten die folgenden Entscheidungsträger schon vorab das offensichtlich feststehende Ergebnis des europaweiten Banken-Stresstests:
Frankreichs Wirtschaftsministerin Christine Lagarde meinte, alle würden bald sehen, wie "solide und gesund" die Banken seien.
Der Chef der italienischen Nationalbank Mario Draghi meinte, die italienischen Banken hätten nichts zu befürchten; die Tests würden deutlich machen, wie gut das Finanzwesen aufgestellt sei.
Griechenlands Finanzminister Giorgos Papakonstantinou meinte, die sechs zu prüfenden Banken werden den Test bestehen.
 
GLAUBWÜRDIG 
03.07.2010 

ORF.at (Beitrag): Ende Juli fällt die Entscheidung über Finanzhilfen des IWF für die wirtschaftlich angeschlagene Ukraine in Höhe von 11,9 Mrd. Euro. Beantragt hatte die Ukraine Finanzhilfen in Höhe von 15,1 Mrd. Euro.

Anm.: Deutschland ist an der IWF-Hilfe mit 6 Prozent Finanzierungsanteil beteiligt: Das sind 714 Millionen Euro aus unserem Steueraufkommen zur Rettung der Ukraine. Wer rettet eigentlich Deutschland aus einer früher oder später eintretenden Insolvenz?
 
GLAUBWÜRDIG 
01.07.2010 

WMD BrokerChannel (Beitrag): Notleidende Düsseldorfer Hypothekenbank von Tochtergesellschaft des Einlagensicherungsfonds und des Prüfungsverbandes an Heuschrecke 'Lone Star' verkauft.

Anm.: Die Relevanz dieser Meldung in Bezug auf eine mögliche Währungsreform hält sich zwar in Grenzen. Jedoch löst eine semi-staatliche Institution ihre Problemfälle aus Verbrauchersicht auf erbärmliche Art und Weise. Dies ist ein Indiz für große Probleme in der Verwertungskette notleidender Banken - es gibt hier ebensowenig eine geordnete Abwicklung wie bei insolventen Staaten. Bemerkenswert auch, wie sich die Branche ob des Deals gegenseitig auf die Schultern klopft.
 
GLAUBWÜRDIG 
29.06.2010 

Capital.de (Beitrag): Capital.de liefert unzählige Argumente zum bevorstehenden Scheitern der Eurowährung, um dann zu dem nicht logischen Schluss zu kommen, dass eine Rückkehr zur D-Mark unrealistisch sei. Denn diesem Schritt müsse eine demokratische Debatte vorweggehen, meint der Autor. Und es gäbe keine Alternative zum Euro.

Anm.: Die Überwindung der parlamentarischen Hürden zur Wiedereinführung der D-Mark werden genauso schnell ablaufen, wie es schon beim 750 Mrd. Rettungspaket der Fall war. Denn wenn der Euro crasht, ist diese Einheitswährung nicht mehr handelbar. Und dann werden zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und des Handels innerhalb weniger Tage Alternativen gebraucht.
 
GLAUBWÜRDIG 
28.06.2010 

DE.RIAN.ru (Beitrag): Nach Aussage des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew werden in der nächsten Zukunft neue Reservewährungen entstehen. Dies sagte er auf Pressekonferenzen des aktuellen G8 und G20-Gipfels in Kanada. Nach seiner Kenntnis ruft diese Entwicklung keinen weiteren Widerstand hervor, weil alle eingesehen hätten, dass es ohne Korrekturen nicht mehr weiter geht.

Anm.: Diese neuen Reservewährungen können nach meiner Auffassung derzeit nur neue europäische Währungen sein - und zwar primär diejenigen finanzstarker europäischer Nationen wie Deutschland und Frankreich. Denn Weichwährungen kommen als Reservewährungen nicht in Frage. Wenn dem so ist, ist deren Einführung bereits mit allen wichtigen Staatsführern abgestimmt. Und - da Medwedew diese Währungen für die nahe Zukunft avisiert - vorbereitet. Möglicherweise ist dies der Grund für die schwache und leise Kritik von Opposition und Mainstream-Medien an den drei Bankenrettungspaketen. Man ist gedanklich schon einen Schritt weiter.
 
UNSICHER 
26.06.2010 

Neue Züricher Zeitung (Beitrag): Ein treffender, wenngleich deprimierender Blick auf die Europäische Union und den Kardinalsfehler aller Hilfen, welche Bankenhilfen sind. Der tatsächliche Verschuldungsgrad Deutschlands beträgt wenigstens 300% des Bruttoinlandprodukts. Deutschland ist nach Auffassung der NZZ pleite. Frankreich dito. Und die USA auch.

 
GLAUBWÜRDIG 
24.06.2010 

Handelsblatt.com (Beitrag): Die USA fordern mit aggressiven undiplomatischen Formulierungen von Europa, sich zur Ankurbelung der Konjunktur höher zu verschulden. Merkel, das Institut für Weltwirtschaft (IfW), das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW)und Bundesbank-Chef Axel Weber halten gegen.

Anm.: Wir werden sehen, wie belastbar Deutschlands Rückgrad ist. Übrigens: Nur selten sind in Beiträgen des regierungshörigen Handelsblatt brauchbare Informationen enthalten. Meist verkündet man dort nur Sieges- und Durchhalteparolen.
 
GLAUBWÜRDIG 
24.06.2010 

WiWo.de (Interview): Der Investment-Guru Marc Faber glaubt nicht an eine Rückkehr Deutschlands zur D-Mark. Dazu fehle den deutschen Parteien der politische Wille. Diese wollen die Eurozone lassen, wie sie ist. Anstatt auf eine Rückkehr zur D-Mark zu hoffen, empfiehlt er den Deutschen, durch den Kauf von Gold und Silber dem Kaufkraftschwund der Papierwährungen zu entgehen. Er ist der Ansicht, dass Hilfspakete die Lage verschlimmern. Ohne Hilfspakete wäre das System jetzt bereinigt. Die Staaten hätten die Ersparnisse der Bürger schützen und die Banken fallen lassen können. Das ist nicht geschehen, daher werden anstelle der Banken Staaten in die Insolvenz gehen. Der Zeitpunkt ist unklar. Faber unterscheidet zwischen den kollabierenden Anleihemarkt und Staaten einerseits und der Wirtschaft andererseits - letztere könnte sich in Deutschland besser halten als die Staatsfinanzen, was wiederum für Aktien spricht. [Marc Faber)

 
GLAUBWÜRDIG 
23.06.2010 

NZZ.ch (Video): Interview mit Marc Faber: Trotz seines erwarteten Chrash des US-Dollar und des Euro werden nach seiner Auffassung die Tiefpunkte der Aktienindizes aus 2009 nicht erneut unterboten, weil die Notenbanken das Geldvolumen kontinuierlich ausweiten. Gold könnte im Sinne der gegensätzlichen Meinung derzeit im Aufwärtstrend korrigieren. Langfristig - solange die Notebanken Geld drucken, was sie sicher tun werden - werden Edelmetalle im Verhältnis zu den Währungen teurer, weil letztere an Wert verlieren.

Anm.: Sofern er richtig liegt, böten Aktien eine relativ sichere Zuflucht für Teile des Vermögens. Ich tendiere jedoch zu der Annahme, dass die Indizes im Moment des Kollaps der Finanzmärkte vorübergehend ein großes Potential nach unten haben.
 
GLAUBWÜRDIG 
23.06.2010 

Focus.de (Video): Sarkozys schmiedet eine Allianz gegen Deutschland für eine europäische Wirtschaftsregierung, deren Machtzentrum die Regierungschefs und neue "Prozeduren" bilden. Sie werden die deutschen Handlungsspielräume in unserer Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik beschneiden. So wird die Wirtschaftsregierung die Exportnation Deutschland in die Schranken weisen.

 
GLAUBWÜRDIG 
22.06.2010 

EF (Beitrag): Gauweiler setzt mit offenem Brief Köhler unter Druck. Er soll offenlegen, ob er in dem kleinen Zeitfenster von wenigen Stunden zu einer Prüfung des 750 Mrd. Rettungspaket-Gesetzes in der Lage war, ob er diese Prozedur für Verfassungsmäßig hält und welche Respektlosigkeit es war, die ihn vorgeblich zum Rücktritt bewegte.

Anm.: Schade, dass derartiges nicht in den Mainstream-Medien zu hören oder lesen ist. Ebenso wie eine Warnung des tschechischen Staatspräsidenten Václav Klaus an die Beitrittskandidaten, die nationalen Währungen aufzugeben.
 
GLAUBWÜRDIG 
21.06.2010 

Handelsblatt.com (Beitrag): Der typische Edelmetallkäufer befürchtet das große Schreckensszenario: Zusammenbruch der Währung und Versorgungsengpässe. Und kaufen daher auch bei weiter steigenden Preisen nach.

 
GLAUBWÜRDIG 
20.06.2010 

Unbekannte Quelle (Interview): Udo Ulfkotte, Fachjournalist, ehemaliger Redakteur bei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und Buchautor hat zum Euro u.a. bei der Bundesbank recherchiert. Sein Ergebnis:

  • Eine "turnusmäßige" Einführung neuer Euro-Banknoten mit erweiterten Sicherheitsmerkmalen wurde gestoppt, weil man nicht weiß, ob die Griechenland-Lösung dauerhaft ist oder Griechenland aus der Eurozone austritt.
  • Stattdessen wurde die Deutsche Bundesbank von der Politik beauftragt, sich auf eine ganze Reihe von Szenarien vorzubereiten. Eines davon wäre die Rückkehr zur D-Mark. Hier gab es schon seit Mitte der neunziger Jahre bei der Schweizer Nationalbank eingelagerte Druckplatten für eine D-Mark 2, die nie im Umlauf gewesen ist. Diese sind zurückgeholt worden und werden für den theoretischen Fall der Wiedereinführung der D-Mark an die neuen Sicherheitsmerkmale angepasst.
  • Die alte D-Mark ist noch nicht flächendeckend und nicht komplett abgeschafft. Etwa 10 Prozent der D-Mark Noten sind noch als gültiges Geld vor allem im Balkan im Umlauf. In Mazedonien u.a. ist die D-Mark noch legales Zahlungsmittel.
  • Ein weiteres Szenario ist das Festhalten am Euro bei Austritt eines oder mehrerer Euro-Länder. In dem Fall ist das aus dem Verkehrziehen der betreffenden Euronoten fast unmöglich. Folglich müssten sämtliche Euronoten eingetauscht werden gegen neue Euronoten für die verbliebenen Staaten. Die Vorbereitungen hierzu laufen ebenfalls.
  • Mit jeder neuen Währung müsste die Automatenindustrie Monate im voraus Anpassungen ihrer Geräte vornehmen. Dieses wurde noch nicht begonnen, es werden aber Gespräche geführt, damit eine mögliche Umstellung reibungslos verläuft.
Anm.: Wie ich schon im Kapitel 2 'Zwischenbilanz' feststellte, ist der Politik noch nicht klar, ob die Reise zum 'Euro 2' oder zur 'D-Mark 2' geht. Beruhigend ist, dass es offenbar überhaupt Vorbereitungen für eine Währungsreform gibt.
 
GLAUBWÜRDIG 
20.06.2010 

Handelsblatt.com (Beitrag): US-Präsident Obama mischt sich in die innerdeutsche Wirtschaftspolitik ein und fordert neue Schulden zur Belebung der Konjunktur. Auf dem G20-Gipfel in Toronto erwartet man eine Konfrontation zwischen der USA und Deutschland.

Anm.: Nicht nur die USA, auch Frankreich übt entsprechenden Druck auf Deutschland aus. Im Kern ist der Vorwurf völlig korrekt. Nur würden weitere fiskalische Konsumanreize die deutsche Schuldensituation weiter zuspitzen. In Folge könnten die derzeit noch guten Bonitätseinstufungen verloren gehen mit der Konsequenz, dass mit der deutschen Wirtschaft wenigstens das europäische Wirtschaftssystem kollabiert. Vermeiden lässt sich diese Entwicklung allerdings nicht. So verzögert das deutsche Sparprogramm den Beginn einer finalen Entwicklung.
 
GLAUBWÜRDIG 
18.06.2010 

NDR.de (Beitrag): In Schleswig-Holstein wurde das neue Sparkassengesetz mit allen Abgeordneten der CDU- und FDP-Fraktion beschlossen. Die Opposition stimmte geschlossen dagegen. Nun ist es Kreditinstituten erlaubt, sich an Sparkassen dieses Bundeslandes zu beteiligen.

Anm.: Dieses ist zwar nur ein kleiner Sargnagel für den Euro. Aber er führt uns vor Augen, dass die politische Elite alles tut, um solide gewachsene Strukturen aufzuweichen und sie letztlich zu zerstören. Bald wird es angeschlagenen Banken möglich sein, sich in die wirtschaftlich soliden Sparkassen einzukaufen und diese in einem möglichen finalen Crash mit in den Abgrund zu reißen. CDU und FDP betreiben sowohl auf Bundes- wie auch auf Landesebene eine Ackermann-Politik, welche in erster Linie den Banken nützt, in zweiter Linie den politischen Entscheidungsträgern selbst, die nach ihrer politischen Karriere von Aufsichtsräten und Vorständen aufgesogen werden. Sonst nützt dieses Gesetz niemandem. Jedoch beschimpfen die Mainstream-Medien die sich dagegen stemmenden Sparkassen als Reformverweigerer (u.a. Handelsblatt im letzten Absatz). So als wäre eine Reform an sich schon etwas von Wert und Güte. Doch wem nützt diese Reform? Sicher nicht den gut vierhundert Sparkassen in Deutschland, von denen in dieser Krise nur eine einzige finanzielle Unterstützung des Bundes benötigte.
 
GLAUBWÜRDIG 
18.06.2010 

Focus.de (Video): Führende Ökonomen machen konkrete Vorschläge, wie die europäische Wirtschaftsunion noch zu retten sei.

 
GLAUBWÜRDIG 
18.06.2010 

Spiegel.de (Beitrag): Russlands Präsident Dmitrij Medwedew befürchtet Zusammenbruch der Europäischen Währungsunion nach Kollaps des Euro.

 
GLAUBWÜRDIG 
17.06.2010 

Phoenix (Video): Französische Medien berichten, dass Angela Merkel im Vorbereitungstreffen für den G20-Gipfel dem französischen Präsidenten Sarkozy mit der Wiedereinführung der D-Mark gedroht hat. Allgemein wird angenommen, dass dies ein Zusammenbrechen des europäischen Wirtschaftsraumes zur Folge hätte.

Anm.: Für die Glaubwürdigkeit dieser Meldung spricht, dass deutsche Medien dies unisono nicht aufgriffen, obwohl es in Frankreich Thema war.
 
GLAUBWÜRDIG 
17.06.2010 

ARD.de (Video): Ein Beitrag im Magazin Monitor zeigt auf, dass in Europa nur die Deutschen Lohnabhängigen nicht über ihre Verhältnisse gelebt haben. Als Einzige müssen sie im 10-jährigen internationalen Vergleich einen Lohnrückgang hinnehmen.

Anm.: Unsere Bundesregierung sagt also die Unwahrheit, wenn sie auf der Suche nach den Schuldigen mit den Fingern auf die Bürger zeigt. Es ist die politische Marionetten-Elite, welche durch Verschwendungssucht untilgbare Schulden auftürmt und diese schließlich vom sogenannten kleinen Mann begleichen läßt.
 
GLAUBWÜRDIG 
17.06.2010 

MMnews.de (Video): "Unser Finanzsystem hat ein Verfallsdatum - und dieses Verfallsdatum scheint erreicht zu sein [...] Vieles deutet darauf hin, dass es schneller kommt, als viele befürchten." (Dirk Müller im Interview)

Anm.: Unbedingt ansehen. Dirk Müller liefert eine besonnene Analyse des Zustandes der Weltwirtschaft mit Ausblick auf die Optionen der Politik.
 
GLAUBWÜRDIG 
17.06.2010 

Propagandafront.de (Beitrag): Der britische EU-Abgeordnete Nigel Farage ist der Auffassung, dass die Europäische Union weder wirtschaftlich noch politisch funktioniert. Er rät dringend zu Austrittsmöglichkeiten für insolvente Staaten, bevor das System zusammenbricht und sieht die Demokratien in Europa bedroht.

Anm.: Ich hätte zu der Rede dieses EU-Abgeordneten lieber die FAZ als Propagandafront zitiert - die Mainstream-Medien jedoch vermitteln kaum kritische Informationen. Und Farages Aussagen sind durch das Video seiner Rede belegt.".
Nachtrag 21.6.2010: Der Staatsrechtler und Euro-Kritiker Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, einer der Beschwerdeführer gegen Rettungspakete für insolvente EU-Staaten beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, hielt in Frankfurt eine Rede. Geladen wurden u.a. die Pressevertreter - von denen niemand kam. Damit nicht genug: Diese Veranstaltung wurde von zwei der drei Frankfurter Tageszeitungen nicht in ihrem Veranstaltungskalender gelistet. Ergo: Deutsche Wahlbürger werden von Politik und Medien gezielt desinformiert. Das ist zwar nicht strafbar, jedoch höchst verwerflich. Zudem verschleiert nur derjenige, welcher anderen einen - meist wirtschaftlichen - Nachteil verschaffen will.
 
GLAUBWÜRDIG 
17.06.2010 

Handelsblatt.com (Beitrag): Auslöser für das 750 Mrd. Rettungspaket war nach Angaben der EZB eine Kettenreaktion an den Finanzmärkten. Dort drohte ein Kollaps des europäischen Kreditflusses. Banken waren kaum noch in der Lage, sich im Interbankenmarkt zu finanzieren. Alle EU-Staatsanleihen mit Ausnahme der deutschen waren kurzzeitig nicht mehr handelbar. Panik entstand und griff auf den Geldmarkt über. Am letzten Handelstag vor dem Eingriff der EZB, am 7. Mai, stieg die Wahrscheinlichkeit eines parallelen Zahlungsausfalls mehrerer sogenannter "systemrelevanter" Bankengruppen des Euroraum über die nach der Lehman-Pleite beobachteten Werte. Der Devisenmarkt sowie der europäische Dollar-Geldmarkt waren ebenfalls betroffen.
(Ergänzt Eintrag von Spiegel.de vom 15.05.2010)

Anm.: Regierungstreue respektive regierungsunkritische Medien wie FAZ.net vermitteln anstelle von Informationen Durchhalteparolen - beispielsweise: "Euro-Rettung: Die Krise durchstehen". Es gibt übrigens nach Prof. Hankel keine systemrelevanten Banken außer der Zentralbank.
 
GLAUBWÜRDIG 
16.06.2010 

Handelsblatt.com (Interview): Die EUR 1,20-Grenze für Stützungskäufe durch Notenbanken sei eine Ablenkungsstrategie der europäischen Regierungen, um ihre Bürger weichzukochen für einen Vermögensentzug. Dieser habe schon über steigende Preise begonnen. Der Eurokurs selbst spiele in der Krise kaum eine Rolle. Bankpleiten sind besser als Bankrettungen. (Bernhard Scherer)

 
GLAUBWÜRDIG 
16.06.2010 

Handelsblatt.com (Beitrag): Nicht die Finanzmärkte sind Schuld an der Krise, sondern die Politik der Regierungen und der Notenbanken schufen in den letzten 10 Jahren ein "Monster-Finanzsystem" (Marc Faber).

Anm.: Die gleichen Politiker, deren eher bewusste als unbewusste Fehlentscheidungen uns in die Krise führten, sollen diese jetzt bekämpfen. Doch um darin erfolgreich zu sein, müssten sie die Seite wechseln, sich auf die Seite des Bürgers ohne Lobby stellen. Und den Bank-Lobbyisten die kalte Schulter zeigen. In der heilen Welt von Entenhausen wäre dies möglich. In der Welt des politischen Berlins eher nicht.
 
GLAUBWÜRDIG 
16.06.2010 

Capital.de (Beitrag): Nach Ansicht des weltweit größten Devisen-Hedge-Fonds Managers John Taylor sind sowohl der Euro wie auch der US-Dollar mittelfristig nicht überlebensfähig. Zum Vorwurf, Spekulanten würden die europäische Währung zerstören, sagte er: "Die Märkte funktionieren doch. Es ist das Konstrukt des Euro, das nicht funktioniert." Der deutschen Bundesregierung empfiehlt er, sofort die Reißleine zu ziehen und zu retten, was zu retten ist: "Wenn Deutschland heute sagen würde, wir wollen aus dem Euro austeigen, würden sich die Niederländer sofort anschließen. Und die Dänen wohl auch. Natürlich ist dies politisch eine harte Nuss, zu der es aber keine Alternative gibt [...] Ich verwalte Anlagegelder für rund ein Viertel aller deutschen Pensionäre. Was glauben Sie, was die von mir erwarten? Dass ich idotische Entscheidungen treffe?"

Anm.: Der Mann ist auf einer Linie mit Marc Faber.
 
GLAUBWÜRDIG 
15.06.2010 

NDR.de (Beitrag): Auf einem weiteren Gebiet zeigt die politische Marionetten-Elite - hier diejenige einer Landesregierung - grenzenlose Dummheit. Das Sparkassengesetz wird zunächst in Schleswig-Holstein aufgeweicht, wodurch mittelfristig das recht solide 3-Säulen-Modell des deutschen Bankwesens zerstört wird. Es bleiben danach nur noch zwei Säulen übrig. Dieses Gesetz wird es über das EU-Recht aufgrund des EU-Rechts die Privatisierung von Sparkassen möglich wird.

Anm.: Was die Politik vorne mühsam zusammenhält, stößt sie hinten mit dem Allerwertesten um.
 
GLAUBWÜRDIG 
15.06.2010 

Handelsblatt.com (Beitrag): Wer rettet eigentlich wen? Das Handelsblatt erkennt Banken als Nutznießer aller Rettungen.

 
GLAUBWÜRDIG 
14.06.2010 

Spiegel.de (Beitrag): Besorgnis wegen möglichen Crash des spanischen Bankensystems. Neue Kredite noch zahlungsfähiger europäischer Staaten an Spanien in Höhe von 250 Mrd. Euro werden vermutlich derzeit vorbereitet.

Anm.: Derzeit wird die Vorbereitung der Gewährung von Hilfskrediten noch dementiert. Doch bereits in etwa zwei Wochen steht Spanien am Scheideweg, wenn sich die Risikoaufschläge für spanische Staatsanleihen in derselben Dynamik entwickeln sollten wie seinerzeit diejenigen der griechischen Staatsanleihen, bevor die EU unterstützend eingriff.
 
GLAUBWÜRDIG 
14.06.2010 

Handelsblatt.com (Beitrag): Am Freitag wurde die Kreditwürdigkeit Griechenlands von der Ratingagentur Fitch um zwei Stufen auf BBB- und am Montag von Moodys um 4 Stufen auf Ba1 zurückgestuft.

Anm.: Das macht es für Griechenland nahezu unmöglich, zu bezahlbaren Zinssätzen Anleger zu finden, die ablaufende oder gar neu emittierte Staatsanleihen zeichnen. Die Mainstrem-Medien tun alles, um die Märkte ruhig zu halten - und desinformieren auf diese Weise die breite Masse der Deutschen. Annehmlich auf Weisung unserer Bundesregierung, die sehenden Auges bis zuletzt krisenverstärkende politische Entscheidungen traf.
 
GLAUBWÜRDIG 
14.06.2010 

N-TV.de (Beitrag): Nach einer Einschätzung der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) ist "das Finanzsystem anfälliger als zuvor vermutet". Die BIZ sammelt und analysiert die internationalen Finanzmärkte aus nicht öffentlichen Daten der Zentralbanken. So entsteht eine präzise Einschätzung der Weltwirtschaft. Hiernach haben deutsche Banken offene Forderungen gegen Europas Krisenstaaten (PIIGS) in Höhe von 465 Mrd. Dollar. Französische Banken stecken noch tiefer im Schuldensumpf: 493 Mrd. Dollar.

 
GLAUBWÜRDIG 
13.06.2010 

FAZ.net (Beitrag): Die FAZ beschreibt, auf welche Weise Frankreich seit Jahren erfolgreich danach strebt, den Euro in eine Weichwährung und die EU in eine Transfer-Union zu Lasten Deutschlands zu verwandeln.

Anm.: Jedes Ding hat zwei Seiten. Sicherlich ist der französische Versuch, den Euro politisch motiviert zu beeinflussen, Gift für dessen Stabilität. Andererseits ist die deutsche Niedriglohnpolitik Gift für die Mehrzahl deutscher Bürger. Frankreich belebt den Inlandskonsum, Deutschland würgt ihn ab. Frankreich schützt seine Wirtschaft auf protektionistische Art gegen Billigkonkurrenz, Deutschland setzt allein auf internationale Wettbewerbsfähigkeit und nimmt im Gegenzug erhebliche Einbüßen beim Wohlstand seiner Bürger in Kauf.
 
GLAUBWÜRDIG 
11.06.2010 

Boersennews.de (Verlautbarung): Boersennews.de, ein Börsen-Informationsdienst mit etwa 300.000 Nutzern, zeigt ab sofort Aktienkurse sowohl in Euro als auch in D-Mark an. Man komme damit der allgemeinen Erwartung einer Wiedereinführung der D-Mark von Bürgern und Wirtschaftsexperten entgegen.

Anm.: Das ist vermutlich eine Marketing-Strategie. Handfeste Belege für Vorbereitungen zur Rückkehr zur D-Mark fehlen bisher, obwohl Tausende Mitarbeiter in Banken, Druckereien und öffentlichen Verwaltungen in einen Umstellungsprozess eingebunden werden müssten. Doch wird hierdurch - als ein Mosaikstein - die Politik mehr und mehr gedrängt, sich mit der Notwendigkeit einer Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs nach einem möglichen Euro-Crash zu befassen. Und das ist positiv.
 
GLAUBWÜRDIG 
10.06.2010 

Bayrisches Fernsehen (Video): Ein kluger und besonnener CSU-Abgeordneter Dr. Peter Gauweiler, führt uns die Absurdität des 750 Mrd. Rettungspaketes der Bundesregierung vor Augen und zeigt nebenbei einen plausiblen Grund auf, wegen dem Bundespräsident Köhler zurückgetreten sein könnte. Die Eile des Durchboxens des Gesetzes war tatsächlich nicht notwendig (Interview im BR-Magazin Quer).

Anm.: Eine identische Vermutung bezüglich des Köhler-Rücktritts hegt auch Jan Gaspard (siehe Eintrag vom 01.06.2010)
 
GLAUBWÜRDIG 
10.06.2010 

Sueddeutsche.de (Beitrag): Der Eilantrag gegen das 750 Mrd. Rettungspaket ist soeben vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen worden. Als Begründung wurden die wirtschaftlichen Risiken einer Annahme des Eilantrags genannt. Jetzt kann die Bundesregierung noch vor der endgültigen Entscheidung des Gerichts durch die Freigabe der Bürgschaften Tatsachen schaffen.

Anm.: Man darf getrost konstatieren, dass sich das Bundesverfassungsgericht in dieser Entscheidung wie schon zuvor in der Entscheidung zur Griechenlandhilfe vollständig von der Einhaltung deutscher Rechtsnormen gelöst und eine politische Entscheidung gefällt hat. Welchen Rang hat das deutsche Grundgesetz, wenn die jeweilige Regierung von diesem losgelöst (hier Art. 28) handeln kann? Die Richter sind keine Wirtschaftsexperten. Und selbst diese irren häufig. So muss deren einziger Maßstab das Gesetz sein, dessen Einhaltung sie in oberster Instanz zu überwachen haben. Zudem ist es keineswegs sicher, dass ein frühzeitiger Zusammenbruch der europäischen Währung nachteilig für die deutschen Bürger wäre. Denn je später ein solches Ereignis eintritt, desto teurer wird es für jeden Einzelnen. An einzelnen Äußerungen Merkels kann man ablesen, dass wahrscheinlich keine Vorbereitungen für ein Worst Case Szenario getroffen wurden und werden - so sagte sie kürzlich: "Der Rettungsschirm liegt im ureigensten deutschen Interesse. Denn ohne den Euro wäre die Bewältigung der Wirtschaftskrise extrem viel schwieriger geworden als das schon der Fall ist."
 
GLAUBWÜRDIG 
10.06.2010 

Cash.ch (Interview): Der Schweizer Börsenexperte, Fondsmanager und Autor Marc Faber warnt einmal mehr vor liquiden Mitteln und Anleihen. Das Papiergeld strebt zum Wert Null. Absichern könne man sich nur über Sachwerte wie beispielsweise die Edelmetalle Gold und Silber.

 
GLAUBWÜRDIG 
10.06.2010 

Welt.de (Beitrag): Der Geldhandel unter den Banken ist trotz der ungebremsten Versorgung mit Liquidität durch die EZB nahezu zum Erliegen gekommen. Dieser Geldmarkt existiere praktisch nicht mehr.

 
GLAUBWÜRDIG 
10.06.2010 

Märkische Allgemeine (Beitrag): Eine Staatsverschuldungs-Quote von 90 Prozent ist der Grenzwert, ab dem Staaten insolvent werden. Deutschland hat nach offiziellen Daten aktuell eine Quote von 72 Prozent. Und damit kaum noch politischen Handlungsspielraum.

Anm.: Da nun seit den Finanzministern Fritz Schäffer (CSU) und Franz Josef Strauß (CSU) in 1969 keine Staatsschulden mehr getilgt wurden, kann davon ausgegangen werden, dass dies auch zukünftig keinem Finanzminister gelingen wird. Der Spielraum für weitere Staatshilfen und neue Schulden ist daher so eng, dass sich Deutschland in großen Schritten der 90 Prozent-Quote nähert. Und damit als größter Nettozahler der Europäischen Union der Zahlungsunfähigkeit Deutschland und der EU.
 
GLAUBWÜRDIG 
10.06.2010 

General-Anzeiger online (Interview): Theo Waigel sieht einmal mehr (vgl. Eintrag vom 4.6.2010) den Euro als stabile Währung und hält eine Rückkehr zur D-Mark für eine Illusion. Diese wäre mit schwankenden Kursen und unvorstellbaren Verunsicherungen für Investoren, Verbraucher und Banken verbunden. Nach seiner Auffassung tragen die aktuellen Ereignisse "Züge von Hysterie".

 
UNSICHER 
09.06.2010 

BR-online (nicht gesendetes Video des Bayrischen Fernsehens): Sofern keine neue Währung bereitsteht, benötigt deren Einführung nach Insiderinformationen etwa sechs Monate Vorbereitungszeit. Praktisch vollzogen werden könnte die Einführung durch einen Aus- und sofortigen Wiedereintritt Deutschland in die Europäische Union unter Erwerb eines Sonderstatus, wie ihn bereits Groß-Britanien und Dänemark besitzen.

 
GLAUBWÜRDIG 
08.06.2010 

ZDF.de (Video): Die Schuldenkrise überfordert die Weltwirtschaft und die Bürger. Das System kann nicht mehr lange so funktionieren. Wir sind in der dramatischen finalen Phase.

 
GLAUBWÜRDIG 
08.06.2010 

Handelsblatt.com (Beitrag): Die Ratingagentur Fitch warnt, dass Großbritannien vor gewaltigen fiskalischen Herausforderungen steht.

Anm.: Fitch ist die einzige große Ratingagentur, welche ihr Verhalten geändert hat und auch negative Einschätzungen weitergibt. Die anderen nehmen weiter politische Rücksichten, laufen dabei jedoch Gefahr, für zu positive Beurteilungen dereinst in die Mithaftung genommen zu werden.
 
GLAUBWÜRDIG 
07.06.2010 

MMnews.de (Video): Prof. Bernd Willfried Senf erwartet eine Abwertungsreform des Euro mit erheblichen Entwertungsverlusten oder alternativ eine Rückkehr Deutschlands zur D-Mark, "vermengt mit Verzichten".

 
UNSICHER 
07.06.2010 

N-TV.de (Beitrag): Hans Olaf Henkel, der ehemalige Vorsitzende des 'Bundesverbands der Deutschen Industrie', plädiert für eine Teilung des Euro in D-Mark geführte und französischen Franc geführte Einheiten.

 
UNSICHER 
07.06.2010 

SpiegelOnline.de (Beitrag): Die spanische Regierung plant, Steuersünder mit dem Kauf von Staatsanleihen zu bestrafen. Im Gegenzug gäbe es keine Steuerstrafverfahren.

Anm.: Staatsanleihen mutieren zu Ramsch. Wenn sie keiner mehr will, werden sie hinterhergeworfen. So bezahlt Griechenland seine ausländischen Schuldner neuerdings mit Staatsanleihen.
 
GLAUBWÜRDIG 
07.06.2010 

DerStandard.at (Beitrag): Der vorletzte Satz ist interessant: Nach Auffassung des österreichischen Standard nähert sich mit dem weiteren Fall des Euro der Austritt Deutschlands aus der Währungsunion.

Anm.: Frankreich versucht mit der geplanten europäischen "Wirtschaftsregierung" - bildlich gesprochen - Deutschland das Halsband umzubinden und an die wirtschaftliche Leine zu nehmen. Die ungleich stärkere Wirtschaft Deutschlands war den Franzosen schon jeher ein Dorn im Auge. Sie sehen die Chance, über eine europäische Wirtschaftsregierung der derzeit 16 Euro-Länder die deutsche Wirtschaftsleistung nach südeuropäischen Bedürfnissen zu regulieren. Deutschland favorisiert dagegen eine engere Kooperation der derzeit 27 EU-Staaten. Das Bestreben Frankreichs ist ein Indikator gegen eine Währungsreform in Deutschland, sofern Frankreich über Ausstiegsplänen Deutschlands vorab informiert würde.
Nachtrag: Bundeskanzlerin Merkel sagte ein am 7.6.2010 geplantes Treffen mit dem französischen Präsidenten Sarkozy wegen dieser Differenzen kurzfristig ab. Das war eine der vernünftigsten Entscheidungen ihrer Amtszeit. Deutschland braucht jetzt ein solides Rückgrad.
 
GLAUBWÜRDIG 
06.06.2010 

Welt.de (Beitrag): Eine vierte Klage gegen das 750 Mrd. Rettungspaket, initiiert durch den Verfassungsjuristen Markus Kerber, ist beim Bundesverfassungsgericht eingegangen.

Anm.: Die höchsten deutschen Verfassungsrichter werden derzeit nach Informationen von DerStandard.at von der Politik mit Drohungen unter Druck gesetzt, die Freigabe der deutschen Bürgschaften nicht zu behindern. So versucht die Politik offenbar, im Wissen um die Unvereinbarkeit des 750 Mrd. Rettungspakets mit der deutschen Verfassung, die Richter zunächst von einer einstweiligen Verfügung gegen die Freigabe abzuhalten. Das Hauptsacheverfahren wird die Politik wohl nicht beeinflussen können. Jedoch würden zu dem Zeitpunkt bereits Tatsachen geschaffen worden sein.
 
GLAUBWÜRDIG 
06.06.2010 

Spiegel.de (Beitrag): In einer Umfrage gaben zwölf von fünfundzwanzig britischen Ökonomen an, dass der Euro nach ihrer Auffassung in fünf Jahren nicht mehr existieren wird. Vier von ihnen prognostizieren einen Austritt Deutschlands aus der Währungsunion aufgrund nicht mehr tragbarer Belastungen.

 
GLAUBWÜRDIG 
05.06.2010 

Spiegel.de (Beitrag): Von den Mainstream-Medien weitgehend ignoriert, überprüft das Bundesverfassungsgericht die deutsche Beteiligung am 750 Mrd. Rettungspaket. Hans-Werner Sinn, Präsident des Münchner Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung sieht hierbei bisher nicht diskutierte Nachteile für Deutschland. Es gäbe einen ursächlichen Zusammenhang zwischen dem Niedergangs der deutschen Inlandsinvestitionen und dem Anstieg derselben in den südeuropäischen EU-Staaten.

 
GLAUBWÜRDIG 
04.06.2010 

Focus Money Online (Beitrag): Ein weiterer Pleitekandidat der EU: Ungarn. Jedoch gehört Ungarn nicht zur Eurozone, könnte aber dennoch Finanzhilfen beanspruchen.

 
GLAUBWÜRDIG 
04.06.2010 

Märkische Allgemeine (Interview mit Theo Waigel): Der ehemalige Finanzminister und einer der Väter der europäischen Währungsunion Theo Waigel hält den Euro für eine stabile und für die Deutschen vorteilhafte Währung. Er geht davon aus, dass alle EU-Staatshaushalte in zehn bis fünfzehn Jahren saniert sein werden. Die alte D-Mark sei eine schlechte Währung gewesen. Aber er gibt auch zu, dass Deutschland mit der Euro-Einführung viele Vorteile verlor, die armen Staaten seither auch ohne Transferleistungen enorme wirtschaftliche Kostenvorteile haben (Beispiel Italien: 30 bis 40 Mrd. Euro p.A.).

Anm.: Deutschland hatte also nach Auffassung eines der Architekten der europäischen Währung durch die letzte Währungsreform deutliche Nachteile gehabt. So schlecht kann demnach die alte Deutsche Mark für den lohnabhängigen Durchschnittsverbraucher nicht gewesen sein.
 
GLAUBWÜRDIG 
03.06.2010 

Hera Research, LLC (Interview): Der Investor und Autor Jim Rogers erwartet das Ende des Euros um 2012 oder 2013, weil er sich von einer Hartwährung in eine durch die Politik manipulierte Weichwährung gewandelt habe.

 
UNSICHER 
03.06.2010 

Rheinischer-Merkur.de (Beitrag): Verbesserte Aussichten für die inzwischen vier beim Verfassungsgericht anhängigen Klagen von Gegnern des 750 Mrd. Rettungspakets, nachdem der französische Europastaatssekretär Pierre Lellouche eingestand: "De facto haben wir den Vertrag geändert." Die Entscheidung über den Eilantrag Gauweilers wird bis zum 14. Juni erwartet.

 
GLAUBWÜRDIG 
03.06.2010 

Handelsblatt.com (Beitrag): Die BaFin - eine Selbstkontroll-Instanz der Versicherer - lockert die strengen Anlagevorschriften für Versicherer. Hierdurch dürfen diese in durch Rating-Agenturen herabgestuften Staatsanleihen weiterhin investiert sein. Nach der alten Regelung hätte unverzüglich ein Verkauf der "Ramschanleihen" veranlasst werden müssen.

Anm.: Im Falle eines Zusammenbruchs des Wirtschaftssystems werden die Versicherer durch diese Änderung wesentlich mehr Geld verlieren als mit der alten Regelung. Und Vertrauen. Denn Lebensversicherung stand drauf und Staatsanleihen wirtschaftlich schwacher Staaten waren drin. Diese Regelung gilt natürlich nur für Deutschland - die Versicherer anderer Staaten entledigen sich weiter der riskanten Staatsanleihen. Nur die deutschen Versicherer behalten sie.
 
GLAUBWÜRDIG 
03.06.2010 

Financial Times (Beitrag): Die EZB sieht weitere, bisher nicht berücksichtigte Verluste auf die Banken zukommen. Im aktuellen Finanzstabilitätsbericht beziffert die EZB deren Wertberichtigungen für die Geschäftsjahre 2010 und 2011 auf 195 Mrd. Euro. Zudem läge eine besondere Gefahr für einen weltweiten Banken-Kollaps im Bereich gewerblicher Immobilienkredite. Auslöser wäre ein Zusammenbruch des US-Gewerbeimmobilen-Kreditmarktes. Europäische Banken sind darin mit weiteren etwa 100 Mrd. Euro beteiligt.

Anm.: Die Mittel, welche die weniger insolventen Staaten der Europäischen Union in die drei letzten Bankenrettungen (offizielle Sprachregelung: Bankenrettung/ Griechenlandhilfe/ 750 Mrd. Rettungspaket) investierten, waren bereits nicht vorhanden. Sie bezahlten mit neuen Schulden. Es naht ein Punkt, an dem die Aufnahme weiterer Schulden selbst Deutschland einer Zahlungsunfähigkeit nahe bringt. Und zwar über höhere Refinanzierungskosten aufgrund eines schwindenden Vertrauens der Anleger in die deutsche Fiskalpolitik.
 
GLAUBWÜRDIG 
02.06.2010 

FAZ.net (Beitrag): Banken können Staatsanleihen ohne Volumenbegrenzung und Eigenkapitalabsicherung kaufen und halten, sofern diese wenigstens über das Bonitäts-Rating 'AA-' verfügen.

Anm.: Diese Freigabe führt dazu, dass gefährdete Staaten vorerst nicht insolvent werden, solange Zentralbanken und Banken deren Schuldverschreibungen aufkaufen. In Folge müssen die konkursgefährdeten Staaten eine unverändert hohe Schuldenlast mit Zins und Tilgung bedienen und teilnehmende Banken gewaltige Tranchen wertloser Wertpapiere erwerben und halten. Diese Positionen könnten bei einem angenommenen globalen Kollaps nicht mehr durch bessergestellte Staaten ausgeglichen werden, weil deren Höhe die finanziellen Spielräume aller Staaten übersteigt.
 
GLAUBWÜRDIG 
01.06.2010 

Freie-Allgemeine.de (Beitrag): Der "Enthüllungsautor" Jan Gaspard zieht in Erwägung, dass der zurückgetretene Bundespräsident nur deshalb sein Amt überraschend aufgab, weil er durch diesen Schritt eine bevorstehende Wiedereinführung der D-Mark verzögern wollte. Er müsste ein entsprechendes Gesetz unterzeichnen, ist jedoch einer der Gründungsväter der europäischen Einheitswährung.

Anm.: Eine identische Vermutung hegt auch Peter Gauweiler (siehe Eintrag vom 10.06.2010). Jan Gaspard ist ein Pseudonym für die Veröffentlichungen des Autors - vorgeblich aus Sicherheitsgründen ist sein wahrer Name der Öffentlichkeit nicht bekannt. Er arbeitete angeblich verdeckt für Dick Cheney, Rupert Murdoch, Axel Springer, Ross Perot, Leo Kirch und soll vier deutsche Bundeskanzler persönlich kennen.
 
UNSICHER 
01.06.2010 

Sueddeutsche.de (Beitrag): Frankreich droht schlechtere Bonitätsbewertung durch Rating-Agenturen.

Anm.: Das Problem ist nicht - wie von der SZ angenommen - ein abstürzender Eurokurs. Schwanken und auch deutlich niedrigere Kurswerte gab es schon immer. Das Problem einer Herabstufung durch Rating-Agenturen besteht im Vertrauensverlust durch die Anleger. Wenn diese ihr Kapital aus bestehenden Emissionen zurückziehen und/oder keine neuen Emissionen zeichnen, versiegt den Emittenten der Staatsanleihen der Geldzufluss. Aufgrund des Rettungspaketes springt die EZB als Erwerber ein. Das ist jedoch keine Lösung des Problems, verhindert aber einen schnellen Systemkollaps. Und wird nach aller Erfahrung mit Inflation bezahlt.
 
GLAUBWÜRDIG 
30.05.2010 

n-tv.de (Beitrag): Bereits der erste Satz ist vernichtend für die Selbstkontrolle der Makroökonomie. Am Freitag stufte die Rating-Agentur Fitch Spanien von der bestmöglichen Bonitäts-Bewertung AAA auf AA+ herab. Möglicherweise unter Druck der Europäischen Union versprach die Rating-Agentur jetzt, das Rating für Spanien für die Dauer von ein Jahr nicht zu korrigieren.

Anm.: Das ist der Offenbarungseid der Selbstkontrollmechanismen des Marktes. Diese Aussage zeigt auf, was von Rating-Einstufungen zu halten ist: Nichts. Diese sollten das Resultat sorgfältiger Beurteilungen sein. Tatsächlich sind es politisch oder durch Druck motivierte Festlegungen - siehe hierzu einen Artikel der Financial Times. So kann sich auch die dem wirtschaftlichen Zusammenbruch nähernde USA noch immer mit einem Best-Rating schmücken.
 
GLAUBWÜRDIG 
30.05.2010 

Federal Deposit Insurance Corporation (Listung): Eine tagesaktuelle Liste aller Banken, die seit dem 1. Oktober 2000 insolvent wurden.

 
GLAUBWÜRDIG 
29.05.2010 

n-tv.de (Beitrag): Zitiert wird Armin Mekelburg, Devisenanalyst beim UniCredit: Nach Griechenland und Portugal käme nun Spanien in den Fokus. Ein Risiko, dass "uns der Euro um die Ohren fliegt", bestehe erstmals mit einer Insolvenz Spaniens.

Anm.: Die nächsten Wochen werden interessant. Jedoch scheint die politische Marionetten-Elite Deutschlands keine Ersatz-Währung in petto zu haben. Warum sollten sie dann noch über Steuererhöhungen oder -senkungen nachdenken? Sie würden eher in Richtung eines Gefährdungsszenarios debattieren, um die Notwendigkeit einer Währungsreform begründen zu können.
 
GLAUBWÜRDIG 
28.05.2010 

Spiegel.de (Beitrag): HypoRealEstate benötigt weitere 10 Milliarden Euro. Die Gesamtgarantien des Staates für diese Bank betragen nunmehr 103,5 Milliarden Euro.

Anm.: Die hier einst notierte AUFLISTUNG DER DEUTSCHEN AUSGABEN UND SCHULDEN finden Sie jetzt hier.
 
GLAUBWÜRDIG 
27.05.2010 

Info.Kopp-Verlag.de (Beitrag & Video): Prof. Schachtschneider erläutert in einem Video sehr informativ und verständlich seine Klage in Karlsruhe: "Deutschland ist verpflichtet, die Währungsunion zu verlassen.". Die Voraussetzung für eine einstweilige Anordnung zur Untersagung der Ausführung des Währungsunions-Finanzstabilisierungsgesetz vom 7. Mai 2010 (Bailout der PIIGS-Länder) ist ab heute gegeben.

 
GLAUBWÜRDIG 
26.05.2010 

"Bankhaus Rott" [KEINE Bank, ein Infodienst] (Beitrag): Ein fundierter und sachlicher Artikel zur aussichtslosen Lage des internationalen Bankensystems mit Nennung der Garantierahmen der 'Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung' für deutsche Banken.

 
GLAUBWÜRDIG 
26.05.2010 

Wiwo.de (Beitrag): Malte Fischer überlegt, warum eine Rückkehr zu einer neuen Deutschen Mark möglich ist.

Anm.: Vor zwei Wochen war dieses Thema noch ein No-Go für Mainstream-Medien.
 
UNBEWERTET 
26.05.2010 

Cash.ch (Meldung): Studie der unabhängigen Zürcher Rating-Agentur Independent Credit View: Banken brauchen bis Ende 2011 weltweit über eine Billion Dollar Kapital. Alleine die Frankfurter Commerzbank wird nochmals 611 Prozent ihres Marktwertes benötigen.

Anm.: Ein weiteres Multipel-Milliarden-Loch.
 
GLAUBWÜRDIG 
25.05.2010 

Britische Satire (Video): Der weltweite Wirtschaftskollaps in drei Minuten erklärt. Zitat: "Am Zusammenbruch stehende Wirtschaften leihen anderen am Zusammenbruch stehenden Wirtschaften Geld, die keinerlei Geld haben, weil sie das Geld nicht zurückzahlen können, das die eine am Zusammenbruch stehende Wirtschaft der anderen am Zusammenbruch stehenden Wirtschaft geliehen hat, und es Anfangs an sie nicht verliehen haben sollte, weil die andere am Zusammenbruch stehende Wirtschaft es ihnen nicht zurückzahlen kann."

Anm.: Sehenswert - und inhaltlich korrekt.
 
GLAUBWÜRDIG 
25.05.2010 

Finance.yahoo.com & weitere Medien (Meldung): Der Chef der Finanzaufsicht (Bafin) Jochen Sanio spricht im Vorwort des Jahresberichts der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) von systemischen Risiken, die übergroß geworden sind und neue Regeln erfordern. Und er fragt, ob das, was heute noch gehalten hat, morgen brechen wird. Die Schuldenkrise Griechenlands verdeutliche, wie schnell sich die Lage bedrohlich zuspitzen könne. Sichere Häfen scheine es kaum noch zu geben. Im internationalen Finanzsystem lauerten noch Gefahren, welche "die Welt aus den Angeln heben könnten, noch dazu aus Ecken, in denen kaum jemand größere Risiken vermutet hat."

Der Jahresbericht wurde von der Bafin überraschend bekannt gegeben. Die bereits verschobene Jahres-Pressekonferenz wurde nun vollständig abgesagt. Der Grund seien "kurzfristig anberaumte internationale Termine" wie das Treffen des internationalen Gremiums für Finanzstabilität, an dem Sanio teilnimmt

Anm.: Das ist ein Indiz für die höchste Alarmstufe. Vorsicht! Wenn das Finanzsystem so überraschend kollabiert wie es fast vor drei Wochen geschehen wäre und wie die Bafin es befürchtet, erscheint mir eine nachfolgende Währungsreform unausweichlich.
 
GLAUBWÜRDIG 
25.05.2010 

Wiwo.de (Meldung): Olivier Blanchard, französische Chefvolkswirt des IWF, sorgte mit einem Arbeitspapier für Aufsehen, weil er darin eine Anhebung der Zielinflationsrate von zwei auf vier Prozent forderte, damit die überschuldeten Mitgliedsländer über die Geldentwertung ihre Kredite zurückzahlen könnten.

Anm.: Das ist nach Marc Faber ein Spiel mit dem Feuer, kann in eine unkontrollierbare (Hyper-)Inflation münden.
 
GLAUBWÜRDIG 
25.05.2010 

Bild.de (Meldung): Unsere sechzehn Bundesländer haben zusammengerechnet 520 Milliarden Euro Schulden.

Anm.: Es sei daran erinnert, dass die Gesamteinnahmen unseres Staates etwas über 200 Milliarden Euro p.A. liegen. Insofern sind diese Länderschulden ein weiterer Sargnagel für die Beteiligung Deutschlands am Euro. Denn wenn der Haupt-Nettozahler insolvent wird, bleibt ihm nur der Austritt zur Neuordnung seiner Finanzen über eine Währungsreform. Das Euro-Experiment hätte sich erledigt.
 
GLAUBWÜRDIG 
25.05.2010 

Welt.de (Kommentar): Das Mainstream-Medium spielt drei Alternativen der Zukunft des Euro durch, favorisiert dabei die Option des Rückzugs der Gründungsstaaten aus der europäischen Union: Deutschland, Österreich, Benelux, Finnland und Frankreich.

Anm.: Frankreich agiert derzeit auf Seiten der PIIGS-Staaten (Portugal, Irland, Italien, Griechenland, Spanien) gegen Deutschland. Es sieht nicht danach aus, als ob der derzeitige französische Präsident Sarkozy zu einer weiteren Gemeinschaft mit Deutschland bereit wäre. Zumal er einen Alleingang mit Rückkehr zur nationalen Währung bereits einmal angedroht hatte.
 
UNSICHER 
24.05.2010 

ARD (Video): Dieser Beitrag der Reportagereihe Plusminus bringt Krisenursachen und -folgen auf den Punkt. Sowohl Europa als auch die USA stehen vor Inflation und Staatsbankrott

 
GLAUBWÜRDIG 
24.05.2010 

BBC-News (Meldung): Grafik der nationalen Schulden europäischer Staaten in Prozent des Bruttosozialprodukts. Über 100 Prozent liegen nur Griechenland und Italien. Deutschland ist mit 73 Prozent etwa gleichauf mit Portugal und Frankreich und deutlich schlechter als das nahezu insolvente Spanien (53%) und Irland (64%).

Anm.: Nach diesen Daten ist Deutschland näher an einer Zahlungsunfähigkeit als die als Pleitekandidaten verrufenen Iren und Spanier.
 
GLAUBWÜRDIG 
24.05.2010 

DiePresse.com (Meldung): Republikanische Abgeordnete wollen den Einsatz von US-Steuergeldern im IWF-Anteil des europäischen 750-Milliaden-Euro-Rettungspakets verhindern.  

GLAUBWÜRDIG 
22.05.2010 

ZDF Heute-Journal (Meldung): Aus Bankkreisen verlautete, dass eine Währungsreform bis Pfingsten 2010 bevorstehe.

Anm.: Weil die enge Einbindung von Banken zur Durchführung einer Währungsreform unabdingbar ist - diese also hierüber informiert sein müssen - und sich die Redaktion des Heute-Journals vermutlich nur auf hochrangige Quellen verlässt, könnte hieraus geschlossen werden, dass eine Ersatzwährung bereitsteht und alle Vorbereitungen zu deren Einsatz abgeschlossen sind. Nur die Anzahl der das neue Währungssystem umfassenden Staaten sowie der Zeitpunkt der Einführung sind offen und derzeit nicht prognostizierbar.
 
GLAUBWÜRDIG 
21.05.2010 

Schriftliche Erklärung zum Euro-Stabilisierungsgesetz des FDP-Abgeordneten Frank Schäffler: Er liefert vier Kernaussagen:
1. Der Beschluss des Euro-Stabilisierungsgesetzes verstoßen gegen europäisches (und nationales?) Recht.
2. Die Überschuldungskrise der Banken und Staaten wird durch dieses vorgebliche Rettungspaket verschärft.
3. Den Banken wurden in der Vergangenheit rechtswidrig Privilegien verliehen, die ihnen die staatlich ungedeckte und unbegrenzte Geld- und Kreditschöpfung aus dem Nichts ermöglicht.
4. Die gegen die Grundprinzipien jeder marktwirtschaftlichen Ordnung verstoßende Gründung von Zentralbanken führte zu einem Verlust des Haftungsrisikos der nationalen Banken.

 
GLAUBWÜRDIG 
21.05.2010 

EconomicPolicyJournal.com (Meldung): 32 US-Bundesstaaten leihen sich von der Staatsregierung in Washington Geld, um Arbeitslosenhilfe auszahlen zu können.

 
Anm.: Der US-Dollar ist ebenfalls von Insolvenz bedroht - wenn auch nicht so akut wie momentan der Euro. Eine Zahlungsunfähigkeit der Bundesländer könnte auch in Deutschland mittelfristig bevorstehen.
 
UNSICHER 
16.05.2010 

Weltwoche (Interview): Jetzt wird die Fehlkonstruktion der Europäischen Union sichtbar. Mit Geld wird eine weitere Fehlkonstruktion - der Euro - gestützt. Nicht Spekulanten, der Euro ist das Problem. Die Krankheit des Europäischen Währungssystems wird kultiviert. Es bezahlt der deutsche Arbeiter, während die Nehmerländer das dolce vita pflegen. sie fühlen sich zu Recht ausgenützt. Ursachen hierfür liegen im 2. Weltkrieg: Man durfte nicht Deutscher sein, man war Europäer. Stillschweigend warfen andere Nationen den Deutschen den Krieg vor. Europas Wohlstand steht auf dem Spiel. Wer setzt in einer einheitlichen Wirtschafts-, Sozial-, Finanz- und Steuerpolitik - wohlmöglich mit den Türken - die Steuerstandards, prüft die Bücher und setzt die Budgets fest? Ein Größenwahnprojekt. (Christoph Blocher)

 
GLAUBWÜRDIG 
16.05.2010 

Finanzen100.de: Diese Finanzseite liefert Charts, die u.a. Kursverhältnisse zwischen Währungen wiedergeben. Auf einer Unterseite wird derzeit ein Chart Deutsche Mark versus US-Dollar mit Daten angezeigt.

Anm.: Eine neue Deutsche Mark gibt es nicht - so gibt es derzeit auch keine Kurse. Demnach ist diese Seite eine Fälschung und möglicherweise bereits abgeschaltet, wenn Sie diese aufzurufen versuchen.
 
UNSICHER 
15.05.2010 

FAZ.net (Zukunftsszenario): Bemerkenswert: Selbst das Mainstreammedium FAZ glaubt nicht mehr an das Überleben des Euro.

 
GLAUBWÜRDIG 
15.05.2010 

Wirtschaftsfacts.de (Meldung): Mit Illinois ist nach Kalifornien der zweite US-Bundesstaat zahlungsunfähig.

Anm.: Dies zeigt nur auf, dass sich die USA parallel zur Europäischen Union kurz-, mittel- oder langfristig in die Zahlungsfähigkeit bewegt. Übrigens: Auch Städte wie beispielsweise Harrisburg/Pennsylvania sind bankrott.
 
GLAUBWÜRDIG 
15.05.2010 

Stock-world.de (Kommentar von Axel Retz): Er stellt fest, dass wir uns dem Ende der Krise nähern und dass die Verantwortung für diesen Verlauf in den Parlamenten, Regierungen und Notenbanken liegt. Das Defizit der Euro-Staaten habe sich seit 2008 verdreifacht. Er empfindet es als Zynismus, wenn die EU-Finanzminister davon sprechen, in Zukunft mehr auf die Stabilität achten zu wollen. Und er empfiehlt, in der kommenden Zeit darauf zu achten, ob unsere Bundesregierung eine mögliche Währungsreform dementiert. Das wäre die letzte Möglichkeit, Kapital in Sachwerte einzutauschen. Denn Dementis seien in den letzten Jahren verlässlich zu Vorankündigungen mutiert. 

GLAUBWÜRDIG 
15.05.2010 

Spiegel.de (Meldung): Der europäische Zentralbankpräsident Trichet stellt fest: "Die Märkte funktionierten nicht mehr, es war fast wie nach der Lehman-Pleite im September 2008. Wir befinden uns zweifelsohne in der schwierigsten Situation seit dem Zweiten Weltkrieg, vielleicht sogar seit dem Ersten. Wir erlebten und erleben wirklich dramatische Zeiten ... Und es kann extrem schnell gehen, manchmal innerhalb weniger Stunden."
(Siehe auch die ausführliche Bestätigung der EZB im Beitrag von Handelsblatt.com vom 17.6.2010)

 
GLAUBWÜRDIG 
15.05.2010 

Faz.net (Meldung): Am 10.5.10 gaben Banken illiquide Anleihen (primär Griechenland, Portugal und Irland) an die deutsche, französische und italienische Notenbank im Tausch zu deutschen und britischen Staatsanleihen. 

GLAUBWÜRDIG 
14.05.2010 

bild.de-Meldung: Renate Künast und Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, werfen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Verfassungsbruch vor. Durch die Vereinbarung des 750 Milliarden Euro Rettungspakets durch die EU-Regierungschefs ohne Abstimmung mit den Fraktionschefs habe sie Rechte des Parlaments verletzt.

Anm.: Es wird sich zeigen, ob die Grünen als zahnlose Tiger auftreten.
 
GLAUBWÜRDIG 
12.05.2010 

http://www.kitco.com/market/dm_charts.html: Eine Seite für Edelmetallpreise in "Deutsche Mark" war bis zur Abschaltung zugänglich.

Anm.: Eine neue Deutsche Mark gibt es nicht - so gibt es derzeit auch keine Kurse. Der Seitenbetreiber ist annehmlich im Goldhandel aktiv und würde dann von Gerüchten um eine Währungsreform profitieren.
 
UNSICHER 
12.05.2010 

weltonline.de: Alle Kommentare über die Währungsreform gesperrt 

GLAUBWÜRDIG 
09.05.2010 

Diverse Medien: Deutschland bürgt auf Drängen Frankreichs und der USA für weitere 125 Milliarden Euro - zusätzlich zu der etwa 23 Milliarden Euro für Griechenland. Der Gesamtbetrag würde fällig, wenn alle anderen Bürgen nicht zahlen können oder wollen. Damit wurde der für die kommende Woche drohende Zusammenbruch der Euro-Währung verhindert, nachdem am 7.5.10 mit Ausnahme der deutschen alle EU-Staatsanleihen illiquide geworden waren und der Zahlungsverkehr zum Erliegen kam. Es gab also keine Käufer für fällige Papiere, die zur Verlängerung anstanden - damit waren alle betroffenen Staaten bankrott. Bundeskanzlerin Merkel bezeichnete diese Vereinbarung später gegenüber der SZ als "vorläufige Lösung". Die USA, EZB und Nachrichtendienste lieferten Hinweise auf eine Attacke gegen die europäische Währung im Volumen von einer Billion Euro.

Anm.: Diese Vereinbarung zeigte der Welt, dass Deutschland der Zahlmeister der aus sechzehn Staaten bestehenden Europäischen Union ist. Und dass eine hierauf aufbauende Währungsunion wirtschaftlich autarker Länder nur instabil sein kann.
 
GLAUBWÜRDIG 
07.05.2010 

Diverse Medien: Französische Staatsanleihen werden illiquide. Das zeichnete sich in der Woche bereits ab. Krisentreffen der Staatsführer geplant. 

GLAUBWÜRDIG 
04.05.2010 

N24.de (Video): (schlechte Tonqualität) Dirk Müller sagt einen notwendigen Zusammenbruch des Währungssystems bis 2020 voraus.

 
GLAUBWÜRDIG 
25.03.2010 

Boerse.ARD.de (Beitrag): Durch die Banken-Rettungen steigen die Verschuldungen der ohnehin schon hoch verschuldeten beteiligten Staaten exorbitant an, so dass für diese Staatsbankrotte unausweichlich sind. Das Betrachten von aktuellen Krisenherden lenkt von dieser Problematik ab.

 
GLAUBWÜRDIG 
11.02.2010 

RohstoffReport.de: Von 1121 Milliarden US-Dollar Gesamt-Steuereinnahmen geben die USA 744 Milliarden US-Dollar (=84%) für Militär aus. Die Verteidigungsausgaben lägen sogar bei 1000 Milliarden Dollar p.A., wenn die Kosten der Heimatschutzbehörde eingerechnet würden.

Anm.: Der Analyst Jochen Stanzl, Chefredakteur des RohstoffReport.de, stellt fest, dass es rechnerisch keine wirtschaftliche Erholung der USA geben kann.
 
GLAUBWÜRDIG 
10.02.2010 

Basler Zeitung (Beitrag): Eine Insolvenz Griechenlands würde die Existenz Schweizer Banken bedrohen.

Anm.: Eine Insolvenz eines Geberlandes der EU wäre das Aus für viele größere Banken und für den Euro.
 
GLAUBWÜRDIG 
19.10.2008 

Welt.de (Beitrag): In weniger als einer Woche hatte die Regierung das Bankenrettungspaket No. 1 im Eilverfahren durch beide Parlaments-Kammern gepeitscht. Für die Stützung des Finanzsystems stellte sie mal eben 480 Mrd. Steuergelder bereit - das ist das Doppelte des deutschen Staatshaushalts.

 
GLAUBWÜRDIG 
02.07.2007 

urbs media GbR (Meldung): In den nächsten sechs Jahren wird Polens Regierung aus EU-Mitteln satte 67 Mrd. Euro kassieren, und zwar vornehmlich aus Deutschland als dem Haupt-Nettozahler der Europäischen Union. Pro Kopf der 38,7 Mio. Polen ist dies die stolze Summe von 1.730 Euro.

Anm.: Wenn man Deutschlands Milliardenbelastungen der letzten Jahre durch Zahlungen an Polen, durch Zahlungen an die EU, durch Kosten für diverse militärische Auslandsaktivitäten zusammenzählt (alleine der Afghanistaneinsatz kostete bisher ca. 30 Milliarden Euro), erklärt es sich, warum sich die wirtschaftlich stärkste und damit reichste europäische Nation auf eine Zahlungsunfähigkeit zubewegt. Stimmen, die Deutschlands Ausgabengebaren zugunsten der EU kritisch betrachten, sind selten. Eingelullt in einer unkritischen gleichgeschalteten Medienwelt mit Fun-Priorität kann kein Bürger eine neutrale Beurteilung der finanziellen Situation Deutschlands vornehmen. Gerade die öffentlich rechtlichen Anstalten brachten das o.g. Detail nur an kaum wahrnehmbarer Stelle.
 
GLAUBWÜRDIG 
17.02.2007 

Welt.de (Beitrag): Nach Ansicht des ehemaligen Verfassungsrichters und Bundespräsidenten Roman Herzog ist die parlamentarische Demokratie in Deutschland nicht nur bedroht, sondern bereits obsolet. Der Wähler, welcher zwar nach dem Grundgesetz der höchste Souverän ist, ist durch die Europäische Union entmündigt und die deutschen Volksvertreter sind entmachtet. Gut 84 Prozent aller Gesetze und Verordnungen entstammen der EU (Erfassungszeitraum 1998-2004), nur 16 Prozent dem deutschen Parlament. Und von diesen 16 Prozent sind nicht wenige Bestimmungen und Gesetze nur Umsetzungen von EU-Recht in nationales Recht.
Beispiel No.1: Den Löwenanteil der in Deutschland geltenden Gesetze beschließt im europäischen Ministerrat die Bundesregierung. Und nicht - wie in der parlamentarischen Demokratie notwendig - der Deutsche Bundestag über die Parlamentarier. Jedes Gesetz und jede Richtlinie, welche die deutsche Bundesregierung im EU-Ministerrat verabschiedet, muss vom Bundestag ungeprüft in deutsches Recht umgesetzt werden. Das deutsche Grundgesetz sieht jedoch derzeit noch die Abgeordneten des Parlaments als zentrale Akteure des politischen Gemeinwesens vor. Hierdurch ist die Gewaltenteilung als grundlegendes Prinzip der deutschen verfassungsmäßigen Ordnung für weite Teile der in Deutschland wirksamen Gesetzgebung aufgehoben. Mehr noch: Die Bundesregierung kann und darf nach einer Vereinbarung zwischen Bundestag und Bundesregierung aus September 2006 auch gegen Beschlüsse des Bundestages agieren.
Beispiel No.2: Der Verfassungsvertrag gestattet es über die Passerelle-Klausel den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten - und nicht den nationalen Parlamenten -, EU-Zuständigkeiten, für die eigentlich eine Erfordernis der Einstimmigkeit gilt, ohne parlamentarische Zustimmung in EU-Zuständigkeiten mit Mehrheitsentscheidungen umzuwandeln. So ist die Exekutive befugt, ohne Zustimmung des nationalen Parlaments beispielsweise den völkerrechtlichen EU-Vertrag zu modifizieren.

Anm.: Die EU entwickelt sich ungewollt, aber zunehmend zu einem diktatorischen Monstrum nach Vorbild der ehemaligen Sowjetunion. Die Währungsunion wurde einst forciert von der französischen Regierung nach Mauerfall und Wiedervereinigung. Heute regieren die EU übergeordnete Interessen von Großbanken, Biotech-, Energie- und Pharmakonzernen über deren zunehmend stärker werdenden beratenden Einfluss wie auch Lobbyismus.
 
GLAUBWÜRDIG 
1996 

Zitat: "Ihr könnt darauf vertrauen, dass der Euro eine stabile Währung sein wird. Das funktioniert."

Wolfgang Schäuble als Finanzstaatssekretär 


UNSICHER 
1992 

Zitat: "Es wird nicht so sein, dass der Süden bei den sogenannten reichen Ländern abkassiert. Dann nämlich würde Europa auseinanderfallen. Es gibt eine "no bail out rule". Das heißt, wenn sich ein Land durch eigenes Verhalten hohe Defizite zulegt, dann ist weder die Gemeinschaft noch ein Mitgliedstaat verpflichtet, diesem Land zu helfen."

Der künftige Bundespräsident Horst Köhler, seinerzeit als Finanzstaatssekretär 


UNSICHER 
circa 1922 

Zitat: "Unsere Großartige Industrienation wird jetzt von ihrem Kreditsystem kontrolliert. Unser Kreditsystem ist privat konzentriert. Deshalb liegen das Wachstum der Nation und all unsere Aktivitäten in den Händen weniger Männer [...] die zwangsläufig durch ihre eigenen Beschränkungen wahre ökonomische Freiheit einschränken, kontrollieren und zerstören. Wir wurden so eines der am schlechtesten regierten, meist kontrollierten und beherrschtesten Länder der zivilisierten Welt - wir haben keine Regierung der freien Meinung mehr, keine Regierung der Überzeugungen und der Mehrheitsentscheidungen mehr, sondern vielmehr eine Regierung der Ansichten und Nötigungen einer kleinen Gruppe dominanter Männer. "

So der 28. US-Präsident Woodrow Wilson in seinen Memoiren. Der Zentralbank-Gesetzesentwurf (Federal Reserve Act) zur Etablierung einer US-amerikanischen Zentralbank wurde auf einem Geheimtreffen im Jahre 1910 auf einem Landgut J.P. Morgans auf der Insel Jekyll Island von einer Gruppe Bankern verfasst. Er wurde darauf politischen Freunden übergeben, damit die den Entwurf durch den Kongress drücken. Unter der politischen Schirmherrschaft der Bankiers wurde Wilson 1913 Präsident der Vereinigten Staaten. Im Austausch für die Unterstützung seiner Präsidentschaftskampagne hat er bereits vorab den Federal Reserve Act unterschrieben. Durch geschicktes Ausnutzen der Weihnachtsferien der meisten Kongressabgeordneten machte Wilson dann den Entwurf zu geltendem Recht. Er bedauerte später diesen Schritt mit den obigen Worten. Viele Kenner des Weltwirtschaftssystems sehen in den Zentralbanken die Wurzel allen Übels. So ein Zeitgenosse Wilsons Louis McFadden:

"Hier wurde ein Welt-Bankensystem erschaffen [...] ein durch internationale Bankiers kontrollierten Superstaat [...] Sie arbeiten zusammen, um die Welt nach ihrem Belieben zu versklaven. Die FED hat sich widerrechtlich der Regierung bemächtigt."


 
GLAUBWÜRDIG 


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