Finden die "Du bist Deutschland"-Aktionen niemals ein Ende?

Die Initiatoren in der Politik geben nicht auf - komme was wolle. Gut siebzig Jahre nach Hitlers 'Du bist Deutschland' -Kampagne und mehr als zwei Jahre nach der unsäglichen, von vermögenden Prominenten verkauften braunen Idee [siehe Beitrag 'Du bist Deutschland' aus 10/2005] hat man die massive Kritik berücksichtigt.

Heute zeigen nicht mehr vom Gelde verwöhnte Erfolgsmenschen mit dem Finger auf Verlierer des Wirtschaftssystems wie beispielsweise 'Hartz-4' Empfänger, um sie mit dem inhaltlich ohnehin sinnentleerten Satz "Du bist Deutschland" zu motivieren. Heute sind es kleine Kinder im Alter von weniger als fünf Jahren, welche die alte Nazi-Botschaft weitertragen.

Es ist und bleibt eine unsäglich unverschämte, taktlose und anmaßende Kampagne. Aber Scham und Feingefühl sind von der dem letzten Weltkrieg so fernen Politikerkaste nicht mehr zu erwarten - jeder von ihnen hält sich offenbar für 'Deutschland' und seinen Wahn für alle Deutschen verbindlich.

Des Steuersünders verräterische Spuren im Internet

Ist es nicht merkwürdig - Politiker jammern und lamentieren über die geringe Bereitschaft der Deutschen, den Schritt in die Selbständigkeit zu gehen. Und dann das:

Das Bundesamt für Finanzen ließ von der Deutsche Börse Systems AG und deren Tochterfirma Xlaunch die Suchmaschine 'Xpider' entwickeln, mittels derer seit dem Jahr 2003 alle im Web befindlichen Verkaufsplattformen ohne Pause durchforstet werden. Dabei gleicht das Programm sämtliche Anbieter- respektive Verkäuferdaten mit Handelsregistereinträgen und den Umsatzsteuerdaten der eigenen Datenbanken ab. Erkennt es eine Unstimmigkeit, sichert es selbständig gerichtsverwertbar alle relevanten Beweise und setzt eine Überprüfung durch eine/n Beamtin/ Beamten oder eine/ einen Angestellte/n im öffentlichen Dienst des zuständigen Finanzamtes in Gang. Und es ist lernfähig - mit zunehmender Nutzungsdauer perfektioniert das Programm seine Erkennungsrate.

Ebay, Amazon, Mobile.de, Autoscout.de, nahezu alle Kleinanzeigen- & artverwandte Seiten werden inzwischen von Xpider berücksichtigt. Nach Auskunft eines Steuerberaters dürfen Privatpersonen jedoch einen Gewinn bis zu 512 Euro steuerfrei erzielen. Umsatzsteuer werde erst ab 17.500 Euro fällig. Darüber hinaus seien Ein- Mann- Unternehmen von der Gewerbesteuer befreit, solange ihr Gewinn nicht 24.500 Euro übersteigt.

Damit erstickt dieser unser Staat einmal mehr zarte Pflänzchen der Selbständigkeit, die aus ersten Anfängen des Handels erblühen könnten. Denn auch ein Bill Gates hatte bei seinen ersten Verkäufen weder einen Steuerberater an der Seite noch eine erforderliche eigene Krankenversicherung abgeschlossen, welche alleine monatlich mehr kostet, als die ersten "Geschäfte" in der Regel einbringen. Politiker, jammert also nicht darüber, dass Deutschland in den Unternehmens -Neugründungen in der weltweiten Rangliste auf dem letzten Platz liegt...

Mehr Geringverdiener in Deutschland als offiziell bekannt

Nach Informationen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung DIW in Berlin die offiziellen Zahlen zum Niedriglohnsektor möglicherweise vorsätzlich fehlerhaft berechnet.

Die vom DIW jetzt veröffentlichten Daten seien laut ver.di-Chefvolkswirt Michael Schlecht "schlicht falsch“. Das DIW errechnet 3,7 Millionen Beschäftigte mit einem Bruttoeinkommen unter EUR 7,50 die Stunde. Das Institut für Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen dagegen ermittelte 5,5 Millionen Beschäftigte. Die letzte Zahl sei nach Auffassung ver.di's korrekt.

Wodurch kommt die Abweichung zustande? Das DIW unterschlug zum einen alle Beschäftigten, die in einem Nebenjob beschäftigt sind. Zum anderen hat der DIW-Rechnungsmonat grundsätzlich nur 28 Tage, wodurch sich rechnerisch der Durchschnittswert des Stundenlohns erhöht. Tatsächlich ist ein Monat durchschnittlich 30,4 Tage lang.

Das DIW unterstellt in seinen Berechnungen zudem, dass beispielsweise die Armut einer alleinerziehenden Mutter zumutbar sei, wenn sich die Tochter bei Mc. Donalds etwas hinzuverdiene. Denn es bezog offenbar nur 'Familiengesamteinkommen' in die Berechnung ein.

Wenn nun der ehrliche Bürger sieht, auf welche Weise die derzeitige Regierungskoalition und 'ihre' Institute ihn manipulieren, täuschen und ausnehmen, ist es für ihn kaum nachvollziehbar, warum er die amtierenden Parteien auch noch wiederwählen sollte. Jede veröffentlichte Statistik ist ein Politikum, weil sie für oder gegen eine politische Position arbeitet. In diesen Fall arbeiteten die "Daten" des DIW gegen die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes.

Wenn der Computer dreimal klingelt...

...eile ich natürlich springenden Fußes zum Telefon und melde mich. Eine freundliche Frau begrüßte mich, sagte, ich solle schon einmal Stift und Papier bereitlegen, denn: "SIE HABEN GEWONNEN!" Das höre ich gern, denn ich habe noch nie etwas gewonnen, doch einmal ist ja immer das erste Mal. Doch hat dieser Triumpf einen Schönheitsfehler - ich habe an keinem Gewinnspiel teilgenommen. Doch Widerrede ist sinnlos, die freundliche Stimme von der Festplatte quatscht mich voll und gibt mir nun Anweisungen, wie ich den Schatz bergen kann.

Spätestens hier sollten wir uns wieder beruhigen und auflegen. Meist folgt eine teure Rufnummer - nicht immer als solche erkennbar -, die einmal angewählt wirklich jemanden reich macht. Oder man wird aufgefordert, zum Weiterverbundenwerden eine Ziffer am Telefon zu drücken.

Die Maschen sind verschieden, das Ergebnis immer gleich: Der Betroffene wird ärmer, die sich nicht um gesetzliche Bestimmungen scherenden immer reicher. Selbst unser hanseatischer Bürgermeister Carl-Friedrich Arp Freiherr von Beust - heute 'Ole von Beust' - ist auf einen kostenpflichtigen Dienst im Internet hereingefallen. Eigentlich wollte er nur ein Rezept für 'Gulasch mallorquinische Art'. Er bekam es - und ein zwei Jahre laufendes Rezepte-Abonnement für dreißig Euro Jahresbeitrag ungefragt obendrauf. Und was macht nun ein Hamburger Bürgermeister, der sich betrogen fühlt? Nein, er geht nicht zum Anwalt. Er nutzt auch nicht die kostenlose Rechtsberatung seiner Rechtsschutzversicherung. Auch klärt er die Rechtslage nicht selbst - was er könnte, denn er ist Rechtsanwalt. Er geht zur Verbraucherzentrale - der Einrichtung, der gerade in Hamburg durch die Politik so erhebliche Mittel gestrichen wurden, dass sie fast dichtmachen kann. Dorthin geht unser Bürgermeister und lässt sich beraten, nimmt so dem 'Bürger' auch noch einen Teil der verbliebenen Kapazitäten weg.

Er hätte besser einfach nur den Rechner ausschalten sollen. Nebenbei bemerkt - wie soll ein Politiker, der so naiv mit der "neuen Technik" umgeht, eine Ahnung von der Bedeutung eines wirksamen Verbraucherschutzes haben? Immerhin entscheidet er mit darüber, welche Einrichtungen sterben oder gefördert werden.

Jugendgewalt

Zwei Fälle: Ein Zwölfjähriger geht in seinem Wohngebiet zum Einkaufen. Unter einer fast menschenleeren Bahn-Unterführung kommen ihm zwei Dreizehn- bis Vierzehnjährige entgegen. Sie sprechen den ihnen Unbekannten an, werden dabei zunehmend aggressiver, spielen das Machtspiel. Sie drängen den Jungen an die Wand der Unterführung, zücken ein Klappmesser und halten es genussvoll an seinen Hals. Bewegen es einen Schnitt simulierend hin- und her. Der Junge bleibt äußerlich völlig ruhig, antwortet auf ihre Fragen nur knapp mit 'Ja' und 'Nein', die Kinder lassen von ihm ab.

Die zweite Geschichte: Ein Siebzehnjähriger steht an einer Bushaltestelle. Zwei etwa Fünfundzwanzigjährige kommen hinzu und haben offensichtlich ein Problem: Sie diskutieren, ob sie den Jugendlichen abziehen sollen oder nicht. Ob es sich denn lohnen würde. Ach, sagt der eine, der hat doch nur ein paar Euro in der Tasche. Aber die Jacke, sagt der andere, kann ich vielleicht für fünfzig Euro verkloppen. Dann kommt der Bus und erlöst die Kontrahenten aus ihrem Dilemma.

In beiden Fällen waren es Deutsche, nicht die im Bevölkerungsanteil häufiger auffälligen Kinder mit Migrationshintergrund. Das betroffene Kind des ersten Beispieles war ich, der Jugendliche des zweiten mein Sohn. Es hat sich in fast vierzig Jahren nicht wirklich etwas geändert. Die Statistiken verschlechtern sich durch die Zunahme von Armut, aber eines blieb gleich: Die Politik hat heute wie gestern kein Konzept, keinen Willen zur effektiven Behebung des Problems, das nur in einer Entlastung der Randgruppen von ihren Problemen bestehen kann - der drückenden Armut einerseits und der Perspektivlosigkeit andererseits. Denn der selbst erfahrene wirtschaftliche und gesellschaftliche Druck macht sich Luft - in Machtspielen mit Gewinnaussicht.

So ist der Politik anzuraten, die Ärmsten der Armen nicht kontinuierlich noch ärmer zu machen und die Zuwendungen für Schulen deutlich zu erhöhen, statt sie wie bisher über Jahre zurückzuschrauben. Denn schon das stetige schulische Einbinden der Kinder in kreative Arbeitsgruppen, Musikgruppen oder darstellendes Spiel an Nachmittagen gibt Problemkindern Anregungen und Betätigungsmöglichkeiten, die deren Elternhäuser nicht zu bieten in der Lage sind. Doch dafür fehlt den Schulen Geld und die politische Vorgabe. Machen wir was mit der Jugend - sie sind unsere Zukunft.

PS. Das obige Buch ist eine erstklassige Hilfe für alle Eltern - auch ohne gestörte Kinder. Es zeigt den besten Umgang mit den verschiedenen Problemen.

Hamburger Grüne völlig von der Rolle

Meine Lieblingspartei der Neunziger ist nun völlig von der Rolle - die Hamburger GAL-Bürgerschaftsfraktion will aus Umweltschutzgründen Durchlauferhitzer und Nachtspeicherheizungen verbieten. Dabei lässt sich keine andere Energieform so kontrolliert und sauber produzieren wie der elektrische Strom. Anstatt gegen die Errichtung neuer Kohlekraftwerke zu wirken und sogenannte alternative Energien zu fördern, bringen Christian Maaß und Claudius Lieven der Grünen die obengenannte Schnapsidee.

Sie hätte zur Folge, dass auch in mit wenigen Personen bewohnte Gebäude Tag und Nacht und 365 Tage im Jahr ständig Wasser heißgehalten werden muss, erwärmt überwiegend über die klassischen und heute fast unbezahlbaren Energien Kohle und Gas. Mich kommt ein Durchlauferhitzer dagegen ungleich kostengünstiger. Und umweltfreundlicher ist er - wie oben beschrieben - auch. Denn der Kessel ist in Haushalten mit Durchlauferhitzer nur zum Heizen an kalten Tagen eingeschaltet.

In Hinblick auf die jetzt zu beschließende Hamburgische Klimaschutzverordnung sagt Maaß weiter: "Diejenigen Hausbesitzer, die sich weigern zu sanieren, werden dadurch nicht erfasst." Vielleicht ist dieser junge Mann in einen Geldspeicher hineingeboren worden - der durchschnittliche Einfamilienhausbesitzer ohne ererbten Reichtum oder florierende Firma im Nacken kann sich eine Sanierung auf Neubau-Niveau kaum leisten. Wenn das Geld fehlt helfen auch keine zinsgünstigen Kredite - auch diese müssen bedient werden.

Diese Forderung der Grünen ist also ebenso gut durchdacht wie der vor einer Woche auf Antrag der Grünen in meiner Gemeindeverwaltung gefasste Beschluss, einen gerade für 640000 Euro errichteten Parkplatz an Sonn- und Feiertagen für Autos zu sperren. Wer kommt auf solche Ideen? Die Grünen. Mich hätte schon deren frühere Forderungen nach Freigabe von Einstiegsdrogen nachdenklich machen sollen - aber eine abgegebene Wählerstimme nachträglich zurückzunehmen geht ja leider nicht.

Schrott mit 2 Jahren Vollgarantie - Eine weltweit einmalige Umweltsauerei der "Leitkultur" Deutschlands

Ist es nicht merkwürdig, dass es in diesem unseren Lande die Politiker geschafft haben, zu erreichen, dass Opa Bölke keine seiner schäbigen alten Sachen mehr verkaufen kann, ohne für jedes dieser Dinge eine zweijährige Vollgarantie zu geben?

Bevor unsere Politikernasen "Wir machen das was!" [O-Ton Altkanzler Schröder] sagten, war alles schön und gut. Wir annoncierten das alte Teil in einem Anzeigenblatt oder im Internet und verkauften es - vorsorglich unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Und das war's. Heute bedarf es nach einer Fülle neuerer Gesetze und Verordnungen schon eines extrem schwierigen verklausulierten Textes, um sich den Fängen der Gewährleistung und denen von Profi-Abmahnern zu entziehen. Letztere durchforsten mit Vorliebe Marketplaces wie Ebay & Co nach Schwächen in der Verkaufsaufbereitung der Angebotstexte. Wie schlecht die neue Gesetzeslage ist, hat allerdings kaum einer mitbekommen, bis einmal ein Käufer seine Ansprüche bis zum BGH (AZ VIII ZR 3/06) ausprozessiert hat. So vermeldet es Computer-Bild in der Ausgabe 17/2007 und liefert lobenswerter Weise den Text zum Haftungsausschluss gleich mit:

Klick auf's Bild zur Anzeige in neuem Fenster

Privatverkäufe - auch diejenigen von Autos und überhaupt allem handelbaren Gütern - sind damit nur noch für diejenigen in unserer Gesellschaft gefahrlos möglich, welche über die finanziellen Mittel verfügen, diese anwaltlich begleitet vorzunehmen. Denn schon morgen kann die Gesetzeslage erneut verschärft werden - und dann ist Max Mustermann wieder der Dumme. So werden funktionstüchtige Altgeräte vorsorglich dem Müll überantwortet, was die Industrie freut, der Umwelt jedoch erheblichen Schaden zufügt. Denn ressourcenschonender ist eine möglichst lange Nutzung von Waren und Gütern - auch durch mehrere Hände. Jeder nicht neu produzierte Wagen oder Computer spart unzählige Hektoliter Trinkwasser und Energie - von den Rohstoffen ganz zu schweigen. Insofern ist diese Gesetzgebung eine ziemliche Umweltsauerei.

Unomig, Untac & Co - oder warum sterben unsere Soldaten?

7500 deutsche Wahlbürger sind beruflich mit unserer Verteidigungsarmee in Auslandseinsätzen unterwegs. Bis heute sind 69 von Ihnen für 'das deutsche Vaterland' gestorben. Alleine 25 in Afghanistan. Weitere sechzehn haben sich unter dem Druck der Verhältnisse in diesen Einsätzen selbst getötet. Sven, Corinna, Pierre, Franz Peter, Jens, Tilo, Kim und andere sind nicht mehr unter uns.

Es sieht nicht gut aus für unsere Nachbarn und Mitbürger, welche von der Bundeswehr zu Auslandseinsätzen nach Bosnien (SFOR, EUFOR), Kambodscha (UNTAC bis 1996), Georgien (UNOMIG), in den Kosovo (KFOR) und nach Afghanistan (ISAF) abkommandiert werden. Zunehmend kehren einige von ihnen liegend im Sarg zurück. Es scheint, als würde die Gefährlichkeit der Arbeit der Bundeswehr unterschätzt. Allerdings ist der Glaube der Soldaten an ihre eigene Unversehrtheit ebenfalls nicht zu unterschätzen - in den USA gehen erst jetzt, im sechsten Jahr des für viele Soldaten tödlichen Irak-Krieges, die Neuzugänge zur Armee zurück. Also treibt auch eine wirtschaftliche Perspektivlosigkeit durch fehlende Jobs in der Heimatregion junge Leute als neues Kanonenfutter in die Kasernen der Welt. Wo sie dann von dummdreisten politischen Vorgesetzten nach belieben verschoben und verheizt werden.

Könnte dies uns etwas lehren? Ja, wenn wir anerkennen, dass Deutschland vor der Aufnahme von Auslandseinsätzen eine 'Insel der Glücksseeligkeit' war, fernab von jeder Terrorgefahr, wenn wir weiter anerkennen, dass erst unsere wechselnden politischen Führungen durch die Unterstützung der USA in deren völlig falschen Kampf, zudem mit falschen Mitteln geführt, uns in den Strudel deren politischen Fehlverhaltens hineinzogen. Nein, wenn wir denken, dass der Beginn des Krieges der USA im Irak nicht auf vorgeschobenen, erdichteten und erlogenen Gründen initiiert wurde und dieser seither ohne Menschenrechtsverletzungen vollzogen wird und hiermit zudem der Kern von weltweit operierenden Terroristengruppen zerstört wird.

Es sieht jedoch nicht nach Letzterem aus. Und es gibt weitere Länder auf Amerikas 'Achse des Bösen'.

Politikernasen als solche

Ist es nicht merkwürdig, wie dämlich unsere Politikernasen meist agieren?

• Da werden Schulabgänger in separaten Einrichtungen 'fit für den Arbeitsmarkt' gemacht, anstatt die Schulen selbst mit mehr Mittel und Fachkräften auszustatten, so dass diese - wie vor den achtziger Jahren - 'fit für den Arbeitsmarkt' herauskommen.


• Das werden die Einreisebedingungen für ausländische Arbeitnehmer gelockert, anstatt von den hiesigen Unternehmen eine höhere Ausbildungsquote und Nachschulungen von Arbeitnehmern zu verlangen. Merke: Jeder zweite Schulabgänger sucht mehr als ein Jahr nach einen Ausbildungsplatz, mancher wandert gar in den Pool der ungelernten Erwerbstätigen ab.


• Da behauptet die Bundeswehr vor einer Offenlegung, versehentlich gerade die Daten unwiederbringlich gelöscht zu haben, welche Ungesetzlichkeiten militärischer Institutionen im Auslandseinsatz belegen könnten. Jeder zwölfjährige Computernutzer weiß heute jedoch, dass sich gelöschte und auch mehrfach überschriebene Datenbestände rekonstruieren lassen - es ist nur eine Frage des Aufwands.
  


• Da wird die gestörte derzeitige polnische Regierung Dank ihrer Quertreiberei in der Debatte um den neuen EU-Vertrag - es ist keine Verfassung, wie oft behauptet - hofiert und umworben, anstatt jedem Land, das sich in seiner Sichtweise fern von der Mehrheit in der EU befindet, den Austritt nahezulegen. Gegen das potentielle Mitglied Türkei wird übrigens dereinst Polen in der Retrospektive noch als freundlich und umgänglich erscheinen - so wie der EU-Vertrag jetzt gestrickt ist, würde deren Beitritt wohl zur Spaltung führen.


• Da werden offensichtliche Fehler der Vergangenheit in vielen Bereichen der Politik den Medien respektive dem Wahl-Bürger als Erfolg verkauft - obwohl ein Blinder sieht, dass beispielsweise die Zahl der AIDS-Infektionen seit 2001 in Deutschland explodiert, dass die Qualität des Schulunterrichts aufgrund der massiven Einsparen und Umstrukturierungen der letzten Jahre den Bach runtergeht, die EU uns mehr kostet (Arbeitsplätze, Geld, Kampfeinsätze u.a.) als sie einbringt (Sicherheits- und Stabilitätsgewinn, Wegfall der Handelsbarrieren u.a.) u.s.w. - die Liste wäre endlos.

Ich wünschte wirklich, der Politiker als solcher würde in Anbetracht seiner Unfähigkeit weniger arbeiten und mehr am Mittelmeer in der Sonne liegen und so durch Nichtstun den noch nicht ganz grottenschlechten status quo erhalten helfen. Denn noch geht es noch schlechter, der Boden ist nicht erreicht. "Wir machen das was", war einst der Lieblingssatz unseres Ex-Kanzlers Schröder - heute haben ihn alle Politiker drauf. Leider.

Nie mehr Eiersalat?

Sie essen alles, was die Lebensmittelchemie hergibt? Dann werden Sie mich nicht verstehen. Denn seit gesetzliche Regelungen das Zusatzstoffe-in-Lebensmitteln-Chaos über E-Nummern ordneten, hatte ich immer eine kleine Negativ-Liste in meinem Portemonnaie. Zwar selten gebraucht und zudem gelegentlich in Vergessenheit geraten - doch, wenn es hart auf hart kam, die Zutaten beispielsweise eines mir bis dato unbekannten 'Du darfst'®™ Eiersalats gecheckt sein wollten, genügte nach dem Herausfummeln dieses fast unleserlich gewordenen Zettels ein Blick. Und meist blieben bei solchen Nachschauen die Waren im Regal des Supermarktes, einen anderen, weniger pingeligen Kunden als mich erwartend.

Im Jahre 1997 hat jedoch der deutsche Gesetzgeber erneut die Spielregeln geändert - und die Verpflichtung der Lebensmittelindustrie zur E-Nummernangabe aufgeweicht. Die Inhaltsstoffe können nun wahlweise auch in ihrer Namensbezeichnung angegeben werden (wie beispielsweise Ca-diNa-Ethylendiamintetraacetat) - und die Hersteller machen hiervon eifrig Gebrauch. Mein neuer Eiersalat nun war mir aufgefallen, weil er nicht schmeckte. Genauer, weil er darum nicht aufgegessen wurde und nach nunmehr einer Woche innerhalb und außerhalb des Kühlschranks immer noch so frisch aussah und roch wie am ersten Tag. In meinem Handbuch 'Allergiefrei ohne Medikamente' hatte ich seinerzeit im Anhang eine E-Nummernliste eingefügt. Also schaute ich dort selbst hinein und fand über die Suchfunktion meines Textbearbeitungsprogramms tatsächlich Informationen über die Zutaten. Lesen Sie selbst und erahnen Sie die Verfassung meines Magens, als ich diese Einträge fand:

• Konservierungsstoff Natriumbenzoat: Stark allergieauslösend, stark asthmaauslösend, stark nesselsuchtauslösend, leberbelastend, wachstumsbremsend, gefäßerweiternd, betäubend, geschmacksbeeinträchtigend, epilepsiefördernd. In Hunde und Katzenfutter wegen der geringen tödlichen Dosis von 5 Promille verboten, jedoch z.B. in Fischsalat und Eiersalat oft enthalten
  
• Konservierungsstoff Kaliumsorbat: Allergieauslösend
  
• Verdickungsmittel Guarkernmehl: Allergieauslösend (fördert Aufnahme größerer Partikel durch die Darmwand), enthält schädliche Stoffe wie u.a. Blausäure, beeinträchtigt die Eiweißverdauung
  
• Verdickungsmittel Xanthan: Geringes allergisches Potential
  

Das war's schon. Guten Appetit! An die Hersteller: Lebensmittel zu produzieren macht nur Sinn, wenn diese das Leben fördern und den physischen Körper nicht schädigen!


PS. Ich habe jetzt die namentlich sortierte Liste der Lebensmittelzusatzstoffe separat veröffentlicht. Ich führe und ergänze diese List bereits seit 1976. Als Schüler habe ich mich erstmals mit der Problematik ungenießbarer Zusatzstoffe befasst. Seitdem habe ich die Einträge kontinuierlich auf dem Laufenden gehalten und ab 1996 auch dem Anhang meines Allergie-Ratgebers beigefügt..

Der grosse Ausverkauf

Ist es nicht merkwürdig, dass die "Bürger" dieser Welt, welche nur in Wahlkampfzeiten von Politikern als solche respektiert werden, Regierungen wählen, die ihnen nicht selten Not und Elend bringen?

Die philippinische Regierung privatisierte deren Gesundheitssystem - zuerst wurden Arme auch bei lebensbedrohenden Erkrankungen nicht mehr behandelt, nun dürfen auch Reiche am Leid partizipieren, weil sich das marktwirtschaftlich ausgerichtete Gesundheitssystem in dem armen Land nicht rechnet - Pfleger und Ärzte wandern in Scharen aus und Krankenhäuser werden geschlossen.

Die bolivische Regierung verkaufte die Wasserversorgung der Stadt Cochabamba an einen US-Konzern und stellte in einem Atemzug das Sammeln von Regenwasser durch die Bevölkerung unter Strafe. Trinkwasser ist nun für eine Vielzahl der "Bürger" unbezahlbar, verschlingt gut ein Viertel des durchschnittlichen Monatseinkommens.

Die südafrikanische Regierung verkaufte den Stromversorger von Soweto an ein Privatunternehmen. Auch hier das gleiche Bild - eine Vervielfachung der Strompreise, die besonders die Ärmsten trifft.

Die britische Regierung zerschlug im Jahr 1997 die englische Staatsbahn in 150 Privatunternehmen. Seither verfällt das Schienennetz, es wird kaum noch investiert und die Nutzung der Bahn ist ein logistischer Alptraum.

Was hat das mit uns zu tun? All dies betrifft jeden von uns direkt, weil auch in diesem unseren Lande fast unmerklich ein Krankenhaus nach dem anderen, eine städtische Wasserversorgung nach der anderen, ein Stromversorger nach dem anderen und Weiteres privatisiert wurde oder wird. Es ist der falsche Weg, weil sich der Staat aus der Grundversorgung seiner "Bürger" nicht herausnehmen dürfte. Wenn er sich denn für ihn, den Bürger, den er ja eigentlich vertritt, verantwortlich zeichnen würde. Aber jeder hauptberuflich in der Berufsgruppe als Lobbyist Tätige hat mehr Einfluss auf die Richtung der Politik als der Wahlkampfzeiten-Bürger. Und sie vertreten nicht seine Interessen, um es milde auszudrücken.

Florian Opitzs Dokumentation 'Der große Ausverkauf' führt diese Zusammenhänge vor Augen. Doch was können wir tun? Fallen wir auf die Politikersprüche in Wahlkampfzeiten nicht mehr herein und seien wir lernfähig, merken uns, wenn uns etwas geärgert hat. Und schreiben es in den Kalender: "Im Herbst 2009 nicht die Partei CSD wählen".

Unsichere Online-Ãœberweisungen

Ist es nicht merkwürdig, dass je einfacher die Abwicklung von Überweisungen wird, desto weniger die Banken diese kontrollieren? Es ist unglaublich, welche Benachteiligungen Banken für die Kunden in ihren 'Allgemeinen Geschäftsbedingungen' (AGB) vor Gericht durchsetzen können. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass Banken bei beleglosen(!) Überweisungen nicht prüfen müssen, ob Empfängerkontonummer und -name übereinstimmen. Obwohl es ein Klacks wäre, diese Prüfung softwareseitig vorzunehmen.

Das bedeutet, dass jeder, der eine Online-Überweisung an Bankterminals oder am heimischen PC aufgibt, auf einem Minenfeld steht. Denn Banken schieben die Verantwortung für fehlgeleitete Überweisungen unisono auf den Kunden ab. Eine falsch abgelesene oder eingegebene Ziffer bedeutet, das der Betrag mit absoluter Sicherheit dem falschen Konto gutgeschrieben wird - und verloren ist. Und das selbst dann, wenn das Zielkonto schon seit Jahren erloschen ist. Dies alles ist nach dem Urteil des BGH rechtens. [BGH-Urteil vom 15.11.05 - ZI ZR 265/04]

Dabei ist es gerade im beleglosen elektronischen Datenverkehr für die empfangene Bank extrem einfach, den Empfängernamen mit dessen Kontonummer abzugleichen. Sie können jedoch völligen Blödsinn als Empfängernamen eingeben - die Überweisung wird unanfechtbar ausgeführt.

Wer überwacht die Kreditinstitute? Wer überwacht unsere Politiker, welche solche ' im Namen des Volkes' gesprochenen Urteile über die von ihnen beschlossenen Gesetze und Rahmenbedingungen hervorbringen? Warum lassen wir uns das gefallen? Ich überweise jedenfalls nur noch mittels papiernen Vordrucken. Diese muss ich zwar in den Briefkasten der Bank oder Sparkasse einwerfen, doch sichert mir dies eine Überprüfung, einen Abgleich von Empfängernamen und -kontonummer zu. Diesen Luxus leiste ich mir.


PS. Angesichts der sehr verbraucherfreundlichen europäischen Rechtssprechung könnte dieses Urteil in einer solchen Überprüfung zusammenfallen wie ein Kartenhaus. Wer zieht dies durch, hat ausreichend Aggressionspotential, Nerven und Geld?

Von Terrorgefahr, Bürger-Überwachung und Angriffskriegen

Ist es nicht merkwürdig, dass in Deutschland die Kontrolle der Bürger über Kommunikationsdaten (Telefonkontakte, Email- und Internetverkehr), Bewegungsdaten (Kennzeichenerfassung auf Autobahnen, in Erprobung: Gesichtsidentifizierung über Überwachungskameras) und Ausweisdaten (Fingerabdruck, Gesichtserkennung) auf eine weltweit einsame Spitze getrieben wird, wogegen die selbsternannten Terrorismusbeseitiger und Kämpfer gegen deren erfundene 'Achse des Bösen' - die USA und Britannien - noch nicht einmal wissen, wo ihre Bürger wohnen? Weil es keine Meldepflichten gibt, in Britannien noch nicht einmal eine Ausweispflicht. Daher haben auch Nummernschilder an US-amerikanischen und britischen Autos nur Unterhaltungswert, weil sich die dazugehörigen Halterdaten nicht über Zentralregister abrufen lassen. Darum muss deren Polizei jeden Geschwindigkeitsübertreter oder nun auch jeden Terroristen hinterherjagen und in Wildwestmanier stellen, andere Bürger gefährdend und mit ungewissen Erfolg. Und diesen Bananenstaaten wollen wir Deutschen mit einem perfekten, wahrhaft orwellschen Überwachungsstaat zeigen, wo es langgeht? Die spinnen, die Deutschen - mal wieder. Denn gut alle hundert Jahre erreichen sie vom Gutgemeinten ausgehend negative politische Extreme.

Gut, gerade die Amerikaner tun etwas, schränken erheblich die Menschenrechte ihrer Bürger ein, zensieren gar Märchenbücher und andere Literatur unter dem Vorwand der
'nationalen Sicherheit'. Doch trauen sich die politischen Machtinhaber nicht, auch nur das Minimum einer staatlichen Kontrolle - die zentrale Erfassung der Wohnadressen seiner Bürger - einzuführen. Der deutsche Staat jedoch würde auch die lückenlose Sprachaufzeichnung alles im Staatsgebiet Gesagten einführen, wenn diese denn technisch möglich wäre.

Entspannt Euch. Und reduziert die Terrorgefahr an der Wurzel des Übels. Zieht unsere Soldaten aus dem dem Natovertrag zuwiderlaufenden Nicht-Verteidigungskrieg am Hindukusch ab, stellt die deutsche 'Bündnisfähigkeit' nicht weiter fälschlich als zwingenden Wert an sich dar. Und haltet die Bundeswehr dafür bereit, wofür diese staatliche Institution eingerichtet wurde: zum Verteidigen. Aber der Deutsche kann es wohl nicht ertragen, wenn er für etwas bezahlt, was nicht benutzt wird. Dieser unserer Staat hätte jedoch trotz faullenzender Bundeswehrsoldaten mehr finanzielle Mittel, um wenigstens die erheblichen Kürzungen der letzten Jahre bei den Ärmsten der Armen - den Behinderten und Gescheiterten - wieder zurückzunehmen [siehe Blogbeiträge: 'Nacht über Deutschland' und 'Umverteilung - Sozialdemokratische" Politik zieht Armen die letzten Schuhe aus und kleidet Reiche in Pelze']. Aber dies wird wohl nimmer mehr geschehen, selbst wenn die öffentlichen Kassen überquellten. Denn wir haben uns seit den achtziger Jahren kontinuierlich zu einem Volk von Egomanen zurückentwickelt, einen jeden auf sich selbst zurückwerfend. Ohne Netz, ohne Fürsorge, ohne Mitleid. Lieber sorgen wir dafür, dass in Afghanistan der Opiumexport boomt wie niemals in der Geschichte dieses Landes zuvor. Nicht zuletzt Dank unseres westlichen Militär-Protektorates.

Irgendetwas läuft ziemlich schief in diesem unseren Lande.


Nachtrag: Auf den bösen alten Schäuble bin ich noch gar nicht eingegangen. Ist auch nicht nötig, weil andere Blogger wie beispielsweise 'dataloo', 'oberschichtenfernsehen.de' und 'Joaquins Musikblog' bereits erstklassige Arbeit geleistet haben. Schaut mal rein

BfA - Hurra?

Diese Gauner, Halsabschneider, Raubritter non grata!

Ich habe vor einigen Jahren in einen langen Kampf mit meinem Rentenversicherungsträger meine Renten-Vita vervollständigt. Wer das einmal durchgezogen hat, weiß wovon ich spreche. Und nun das: Da hat die Politik über Nacht die Spielregeln so verändert, so dass diejenigen, welche ihre Vita bereits komplettiert haben, nicht automatisch die maximal möglichen Zeiten angerechnet bekommen. Denn zwischenzeitlich werden - was an sich positiv ist - Ausbildungszeiten höher bewertet und auch Teilzeitstellen berücksichtigt. Doch wer bekommt dies mit? Zudem müssen Sie recherchieren, wie hoch im letzteren Fall die Regelarbeitszeit in dem betreffenden Zeitraum war.

Das Formular nun, welches für die vorteilhaftere Anrechnung erforderlich und in das dies alles sorgsam einzutragen ist, heißt bei der BfA 'V100'. Also, lieber derzeitiger oder künftiger Rentner dieses unseres Landes: Wenn Sie jemals eine anrechenbare Ausbildung durchlaufen oder/und Teilzeit gearbeitet haben, holen Sie es sich. Dieser Staat tut alles, um uns - seine Financièrs - einzuseifen. Auf das wir stets etwas mehr zahlen und etwas weniger bekommen, als es möglich wäre. Und so ist es kein Wunder, wenn wir dann gelegentlich - wie ich heute - mit Schaum vor dem Mund dastehen.

Heißa, was sind wir fröhlich...

Ein Radiosender, irgendwo in Deutschland. Die Morgenshow läuft, und damit Hörer und Moderatoren nicht einschlafen, wird eine Anrufaktion gestartet - Thema. 'Darf man über Hitler lachen?'. Aufhänger ist der aktuelle Hitler-Film mit Helge Schneider in der Hauptrolle - Untertitel: 'Die wirklich wahrste Wahrheit über Adolf Hitler'.

"Wir haben uns lange genug entschuldigt und schuldig gefühlt", sagt ein Anrufer. "Gut", sagt er, Hitlers Schergen "haben zwar Millionen Juden und Andersdenkende vergast" oder erschossen, den Verbleibenden häufig schwere Traumata auf ihren weiteren Lebensweg mitgegeben, "aber wenn wir doch darüber lachen können?" Wenn auch nur an "zweieinhalb Stellen", wie die FAZ vermeint.

Für den Anrufer Walter K. ist der Film eine Gaudi: "Die Art, wie Helge Schneider das darstellt, find' ich cool." Und diejenigen, die das ablehnen, seien "verspannt". Es sei eben eine Frage der Mentalität, "ob einer über den Dingen steht". Die seinerzeitige Nazi-Führung sei so witzig wie die Panzerknacker aus Walt Disneys 'Lustigen Taschenbüchern'. Und in diesem Tenor sprach die Mehrheit. Es wird also immer Menschen geben, die auch in einem lustig gemachten Film über Kinderschänder lachen würden. Leider scheinen diese die Mehrheit der Menschen auszumachen; nicht, weil sie schlecht oder verdorben wären, sondern schlicht, weil sie nicht nachdenken.

Denn so einfach ist es nicht. Wer sich für etwas schämt oder schuldig fühlt, der trägt dieses Gefühl nach Schopenhauer - oder war es Kant? - sein ganzes Leben mit sich herum. Und nicht nur bis etwa zum dreißigsten Lebensjahr, wie der Moderator vermeinte. Die genannten Anrufer haben sich demnach für die deutsche Vergangenheit noch nie schuldig oder beschämt gefühlt. Aber vielleicht haben sie einfach nur Glück gehabt, keinen Familienangehörigen im Widerstand, im KZ oder im Kampf verloren und auch keinen mit den typischen Kriegsfolgen erleben müssen: Schreien im nächtlichen Aufschrecken aus Erinnerungen an Grausamkeiten, die sie nicht mehr loslassen, die immer wiederkehren, kaum zu verdrängen sind. Heißa, was sind wir fröhlich.

Aber ob sich Herr Müller-Haselfeld aus Knacking im Westfälischen schuldig fühlt oder nicht, ist letztlich irrelevant. Das Problem, die Krux liegt tiefer. Wir können uns nach Schacter [Daniel L. Schacter, Professor of Psychology at Harvard University, dt. Buchtitel: 'Wir sind Erinnerung'] zwar an die Inhalte, nicht jedoch an deren Quellen erinnern. Es ist, wenn einige Zeit vergangen ist, ein Wissen, von dem wir nicht wissen, woher wir es wissen. Es ist die sogenannte Quellenamnesie. Und so können wir in der späteren Erinnerung an Hitlers Taten nicht mehr die Quellen der Informationen unterscheiden. Wir verweben die im Film vermittelten Infos mit den tatsächlichen. Und nun raten Sie mal, welche Daten in der Erinnerung dominieren werden - die mit eindrucksvollen Bildern über einen